Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung

An die Kommission gerichtete Anfragen zur schriftlichen Beantwortung sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Kontrolle durch die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Das Europäische Parlament ist sich der großen Zahl von Anfragen zur schriftlichen Beantwortung bewusst und hat daher die Ausübung seines Rechts, solche Anfragen zu stellen, selbst eingeschränkt (höchstens 20 Anfragen pro Mitglied des Europäischen Parlaments im Zeitraum von drei Monaten mit einer Höchstzahl von 200 Wörtern und nicht mehr als drei Unterfragen). Bedauerlicherweise mangelt es den Antworten der Kommission jedoch oftmals an Aussagekraft, was möglicherweise durch die internen Vorgaben der Kommission für die Beantwortung von Anfragen bedingt ist (so darf die Antwort offenbar höchstens 25 Zeilen umfassen).

1. Welche genauen Auflagen und Beschränkungen hat sich die Kommission für die Beantwortung von Anfragen selbst auferlegt, und wie rechtfertigt die Kommission den oft nicht vorhandenen substanziellen Gehalt ihrer Antworten?

2. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage sind diese Auflagen eingeführt worden, und auf welcher Ebene wurde diese Entscheidung getroffen?

3. Strebt die Kommission an, die Verfahrensweise bei der Beantwortung von Anfragen dahingehend zu ändern, dass in Zukunft ausführliche und schlüssige Antworten zu erwarten sind?