EU will China von CO2-Abgabe auf Flüge befreien

Im Handelsblatt Nr. 108 vom 6.6.2011 war zu lesen, dass die EU im Streit über die geplanten Kohlendioxid-Abgaben China einen Kompromissvorschlag angeboten hat. China könne laut einem Brief der EU‑Kommission an die chinesische Luftfahrtvereinigung von den Kosten für den Ausstoß von Kohlendioxid befreit werden. Dafür muss China allerdings selbst Maßnahmen ergreifen, um Auswirkungen der Flüge auf das Klima zu beschränken.

1. Auf welcher rechtlichen Grundlage erfolgt diese Befreiung?

2. Zu welchen Wettbewerbsverzerrungen kommt es deshalb auf den betroffenen Flugstrecken?

3. Wie möchte die Kommission Wettbewerbsverzerrungen für europäische Airlines verhindern?

4. Welche Zahlungen erlässt die Kommission den chinesischen Fluglinien durchschnittlich
– pro Flug,
– pro Tag,
– pro Woche,
– pro Monat,
– pro Jahr?