REACH-Verordnung

Nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sind zum 1. Juni 2018 auch die Herstellung und die Einfuhr chemischer Stoffe in kleinen Mengen voll registrierungspflichtig. Gleichzeitig werden heute bereits viele Stoffe aus Asien importiert und nicht mehr in Europa selbst produziert. Europäische Firmen, die auf die Weiterverarbeitung solcher Stoffe spezialisiert sind, fürchten, dass sich besonders asiatische Anbieter wegen Bürokratie und Registrierungskosten vom europäischen Markt abwenden werden.

1. Ist sich die Kommission der Gefahr bewusst, dass Teile der innovativen Kunststoffindustrie abwandern könnten, sollten bestimmte Stoffe in der EU nicht mehr verfügbar sein?

2. Hat die Kommission Frage 1 sowie die potenziellen Auswirkungen von REACH auf kleine Unternehmen durch Studien untersucht? Wie wurden diese gegebenenfalls praktisch berücksichtigt?

3. Durch welche Maßnahmen plant die Kommission, betroffene Unternehmen frühzeitig über die veränderten Rahmenbedingungen zu informieren sowie Kosten und Bürokratieaufwand besonders für kleine Unternehmen so gering wie möglich zu halten?

Antwort

Antwort von Herrn Vella im Namen der Kommission: 1) Die Kommission ist sich der Gefahr bewusst, die der Herr Abgeordnete anspricht. Bestimmte Branchen sind wegen des globalisierten Charakters ihrer Tätigkeit und ihres spezifischen Geschäftsumfelds von den Kosten aufgrund der Einhaltung von REACH(1) und/oder der Einstellung der Belieferung mit bestimmten Stoffen besonders stark betroffen. Die Registrierungskosten können zur Folge haben, dass bestimmte Stoffe vom Markt genommen werden. Zu den Auswirkungen auf KMU(2), zur Einstellung der Lieferung und zur Gefahr der Abwanderung liegen aktuelle Daten vor (siehe Antwort zur Frage 2). 2) Im Jahr 2014 hat die Kommission eine Studie mit dem Titel „Monitoring the impacts of REACH on competitiveness, innovation and SMEs“ (Beobachtung der Auswirkungen der REACH-Verordnung auf Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und KMU) in Auftrag gegeben. Dabei wurden Unternehmen danach befragt, inwieweit bestimmte Stoffe Bezug auf die Registrierungsfristen 2013 und 2018 vom Markt genommen wurden. In diesem Kontext gaben KMU häufiger als Großunternehmen an, dass die Lieferung bestimmter Stoffe wegen der Registrierungsauflagen eingestellt worden war. Außerdem kommt der Bericht(3) zu dem Ergebnis, dass die Registrierungsfrist 2018 mehr Liefereinstellungen zur Folge haben dürfte als die beiden vorangegangenen Fristen. Die Kommission wird die Studie — ebenso wie andere Studien, etwa zu den Vorteilen von REACH — bei der Überprüfung der REACH-Verordnung im Rahmen des REFIT-Programms(4) berücksichtigen. 3) Eine Maßnahme, die in Artikel 74 Absatz 2 der REACH-Verordnung festgelegt ist, sieht vor, dass für die Registrierung eines Stoffes in der Menge zwischen 1 und 10 Tonnen pro Jahr keine Gebühr entrichtet zu werden braucht, wenn das Registrierungsdossier die gesamten Informationen enthält. In der Durchführungsverordnung (EU) 2016/9 der Kommission(5) werden die Pflichten im Zusammenhang mit der gemeinsamen Nutzung von Daten erläutert und Hinweise für eine gerechte, transparente und nicht diskriminierende Kostenteilung gegeben, damit KMU geschützt werden. Ferner hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) auf ihrer Website(6) einen neuen Abschnitt eingefügt, der Informationen zur Registrierungsfrist 2018 enthält. Mit dem auf der ECHA-Website abrufbaren Verzeichnis der Gefahrenklassen(7) für kleine Mengen von Stoffen geht auch eine Verringerung des Verwaltungsaufwands für Stoffe in Mengen zwischen 1 und 10 Tonnen einher.