ACTA ist tot, was nun?

Das Europäische Parlament hat vergangene Woche das umstrittene Anti-Pirateriabkommen ACTA abgelehnt. Während weite Teile des Internets diesen vermeintlichen Sieg feiern, wird in Villabajo bereits geschrubbt: was bedeutet die Ablehnung von ACTA für Europa?

Die Themen: ACTA, Ergebnisse des Rats-Gipfels, eCall Notrufsystem für Autos

23 comments on “ACTA ist tot, was nun?

  1. Klaus Gebauer on

    ACTA ist – ein schlechtes Beispiel wie man mit FRÜHZEITIGER Bürgerbeteiligung umgeht.

  2. Marika Kramer on

    Sehr geehrter Herr CAspary,

    Ihren Äußerungen sowohl im Fernsehen als auch im Radiointerview stimme ich voll umfänglich und inhaltlich zu.
    Es muss ein neuer Anlauf gemacht werden, öffentlich und transparent und mit sehr viel Aufklärung in verschiedenen Medien, vielleicht auch mal bei Plaßberg o.ä.
    Dabei sollte man zwei Teilbeschlüsse fassen, einen für das Thema Internet und einen zweiten zum Thema Produktpiraterie. Falls es nicht auf Anhieb gelingt, Prduktpiraterie zu verbieten,würde es vielleicht helfen, wenn die nachgemachten Produkte deutlich gekennzeichet werden müssen. Gerade auch bei Kleidung, Heimtextilien und Spielsachen sehe ich da großen Handlungsbedarf, weil Menschen damit in intensiven körperlichen Kontakt kommen. So könnte man eventuell schrittweise zu einer Lösung kommen.

    Mit freundlichen Grüßen

    MArika Kramer

  3. Lorek, Hartmut on

    Leider gescheitert,
    eine Aufteilung des ACTA-Paketes in Schutz vor Produktpiraterie und Schutz für das geistige Eigentum im Internet scheint jetzt wohl unausweichlich zu sein, wenn auch die zeitliche Verzögerung zu einer Benachteiligung und Beschädigung europäischer Interessen führt.

  4. Erhard Schmitteckert on

    Die Vereinigten Staaten von Europa werden wohl ein Traum bleiben. Vor mehr als 50 Jahren habe ich im Gymnasium einen Bericht über die Vereinten Staaten von Europa geschrieben bzw. als Aufgabe erhalten.
    Ich glaubte damals sogar daran. Heute nicht mehr.Sicher war in USA die Staatenbildung auch mit Problemen verbunden. Es gab bitterarme Staaten, die im Bund aufgenommen wurden. So wie auch bei der Wiedervereinigung der BRD. Es kommt also auf den Willen der Staaten an, nicht auf die Schulden der Staaten, wenn man eine Einheit will. In USA stimmte man über die gemeinsame Sprache ab. Das wird es in Europa ja nicht geben können… Und Englisch als 1. oder Vorrangsprache, wo England nicht einmal an der gemeinsamen Währung teilnimmt. Das kann es auch nicht geben…
    Europa sollte zumindest für den Euro-Raum eine Art „Überregierung für Finanzfragen“ schaffen.

  5. Alexander Schimko on

    Das EU Parlament hat das ACTA-Abkommen abgelehnt. Kritisch sehe ich nicht die Ablehnung – plurale Meinungen sind in einem demokratischen Gebilde wichtig – sondern die Art und Weise, wie der Gesetzesvorschlag zu Stande gekommen ist. Die EU-Kommission hat das Abkommen ausgehandelt, das Parlament wurde wenig bzw. zu spät eingebunden. In einem zweiten Anlauf sollte man jedoch versuchen den Schutz vor Produktpiraterie und den Schutz geistigen Eigentums inhaltlich zu trennen.

  6. Daniel Gerjets on

    Das eCall-System finde ich prinzipiell gut. Ich hoffe mal, es hat offene Schnittstellen zu den schon von BMW, Mercedes etc. angebotenen Hilfsruf-Systemen. Hoffentlich ist die Nachrüstung nicht so teuer, sonst steht nachher bei den Leuten Europa wieder als Kostentreiber da.

  7. Rolf Rohn on

    ACTA-Abkommen, ich finde die Vorbereitung des Gesetzt war nicht sorgfältig geplant.
    Es gab handwerkliche Fehler.

  8. Manfred Rölleke on

    Ich denke ohne die „Vereinigten Staaten von Europa“ wird es zukünftig mit EU und Euro nicht weitergehen können.
    Es ist klar, dass wir für dieses Ziel etwas von unserem Reichtum für ärmere Länder abgeben müssen. Wir haben – und profitieren immer noch – am meisten von der EU und dem Euro. Leider hat noch niemand diesen Wert in Milliarden Euro berechnet, um die deutsche Bevölkerung davon zu überzeugen und um sie damit reif zu machen für eine Volksabstimmung zu Gunsten der politischen Vereinigung. Aber: Sind die deutschen Politiker bereit, von ihrer Macht abzugeben?

  9. Sonja on

    Hallo !

    Das ACTA-Abkommen hätte meiner Meinung besser ausgearbeitet werden müssen. So war es nur eine halbherzige Sache.

    • Daniela Grüne on

      Die EU Kommision sollte jetzt neue Vorschläge vorlegen, die das geistige Eigentum schützen.

  10. Martina Steiner on

    Produktpiraterie muss bekämpft werden können – trotzdem gilt es, grundsätzlich Freiheit im Internet zu „garantieren“. Dies scheint nicht in einem Aufwasch zu funktionieren – in Bezug auf das Abkommen fehlte es eindeutig an Transparenz und Nachvollziehbarkeit, sodass dieser gefürchtete , „big brother“ – Angst in den Vordergund trat.

  11. Michael Kriese on

    Das Internet darf nicht zu einem weitgehend rechtsfreien Raum werden. Allerdings geben augenblicklich wohl die meisten Leser beim Stichwort „Europa“ anderen Problemen höhere Priorität.

  12. Michael Felleisen on

    Ein schwieriges Thema, daß einerseits schwer zu lesen und zu beurteilen ist, andererseits nirgends richtig publik gemacht wurde. Vielleicht auch weil es zur Zeit sehr dominanten andere Themen und Sorgen gibt.

  13. Peter Hiege on

    Auch wenn ich zugeben muss mich nicht sehr intensiv mit ACTA befasst zu haben, so denke ich dass man die Themen Produktpiraterie und Internetnutzung nicht in einem Gesetz abhandeln soll und kann. Außerdem meine ich dass das ACTA- Gesetz nicht ausreichend transparent kommuniziert wurde und deswegen die allgemein ablehnende Haltung entstanden ist und so das negative Ergebnis für mich vorprogrammiert war.

  14. Artur Weber on

    es ist schon erstaunlich, dass es da aktivisten gibt, die die doktorarbeiten von politikern untersuchen und feststellen, dass man geistiges eigentum zweckentfremdet hat und diese tatsache verurteilen, aber gleichzeitig gegen acta sind, weil anscheinend fuer den eigenen gebrauch ein urheberrecht nicht gelten soll.
    ihr politiker, von denen man antworten erwartet seid nicht zu bedauern.

  15. Reinhold Michel on

    Wenn die Weiterentwicklung Europas nicht von allen Mitgliedern mitgetragen werden kann, macht wohl ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten trotz der Unübersichtlichkeit einen gewissen Sinn. Ohne dies sieht es so aus, als ob wir einen Stillstand bekommen, und Stillstand bedeutet immer Rückschritt.
    Mit freundlichen Grüßen
    Reinhold Michel

  16. Christian Andreas on

    Ich sehe das ganze Positiv, da demokratische Regeln sehr wohl gelten und dadurch klar die Aufforderung steht nach gemeinschaftlichen Lösungen zu suchen, so dass die Spielregeln im Urheberrecht auf eine legitimierte Grundlage gestellt werden.

    Nicht erst seit heute haben wir den „Wut-Bürger“ gestrickt der sich sowohl mit schneller Vernetzung und dazugehörigen Demonstrationen bewegt, als auch klamm und leise durch die digitale Welt via Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Darauf muss sich die Politik noch einstellen, dass Meinungsbildung in allererster Linie über das Netz gesteuert wird. Mal sehen welche Partei dieses Spiel auch in 2013 am Besten spielen kann. Eine vermeintliche Beschneidung dieser freiheitlichen „Netzrechte“ sehen viele, auch ich, kritisch.

    Es geht nun darum Lösungen zu finden, die eine angemessene Betrachtung erhalten, so dass dies auch von der Bevölkerung anerkannt wird.

  17. Uwe Ridinger on

    Das ACTA-Abkommen war wohl etwas intransparent zwischen den Vertragspartnern ausgehandelt worden, in der Sache braucht es aber bald eine durchgreifende Lösung vor allem für den Rechteschutz auch im Internet. Das Thema sollte nun etwas emotionsloser auf politischer Ebene neu versucht werden, unter rechtzeitiger Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit und Fachleute.

  18. Dieter Nussbaum on

    Die Öffentlichkeitsarbeit lief von Anfang an verkehrt.
    Die heutige Piratengeneration ist nicht bereit, im Internet Regeln und Gesetze zu beachten. Außerdem wurde im Vorfeld den Falschinformationen nicht energisch genug wiedersprochen.

  19. Rolf Rohn on

    ich las in der Zeitung, daß Kfz.in Deutschland einer jährlichen techn. Untersuchung unterliegen sollen.( Hauptuntersuchung). Hat die EU nichts besseres zu tun dies anzuordnen? Hat die Kfz.Loddy wieder zugeschlagen?.
    Kümmern sie sich mehr und hauptsächlich um Korruption, dann punktet die EU wieder, wird wieder glaubhaft.

  20. Waltraud Noack, Sachsenstr. 8, 76137 Karlsruhe on

    Im Fall ACTA: Einfach dran bleiben und erneut einen Vorstoß in dieser Sache unternehmen.
    Fall eCall-Notrufsysteme für Autos: Das wäre wünschenswert – aber ich glaube nicht, dass es für den „Durchschnittsbürger“ erschwinglich ist, denn bei den älteren Autos müsste man sicher nachrüsten lassen und das kann u. U. sehr teuer werden – und ein neues Auto deshalb kaufen ????

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