Brot eines Handelsreisenden

Europapost 21

Mitte Januar bin ich nach zweieinhalb Jahren als Sprecher meiner Fraktion im Außenhandelsauschuss wiedergewählt worden. Das Vertrauen meiner Kollegen hat mich in meiner Arbeit bestärkt und ich werde auch weiterhin engagiert für die Interessen insbesondere der kleinen und mittelständischen Unternehmen in unserer Region eintreten.

Die richtungsweisenden Entscheidungen im Handelsbereich werden zunehmend auf europäischer Ebene getroffen. Alleine fehlt uns das Gewicht, nur im Verbund mit unseren Nachbarn können wir uns vor unlauterem Wett- bewerb, Produktpiraterie sowie Umwelt- und Sozialdumping schützen und unsere Export- wirtschaft bei der Marktöffnung unterstützen. Nach dem Vertrag von Lissabon fällt die EU-Außenhandelspolitik in die federführende Zuständigkeit der Kommission. Dem Parlament als Kontrollinstanz kommt damit im Bereich Außenhandel eine machtvolle Position zu – vergleichbar höchstens mit dem parlamenta- rischen System der USA.

Im März haben wir die Vorgaben von Lissabon umgesetzt und weite Teile des europäischen Handelsrechts an die neuen Realitäten angepasst. Eine der ersten Maßnahmen: die Kommission soll künftig selbst Anti-Dumping- und Antisubventionsmaßnahmen beschließen können, anstatt – wie bisher – auf Entscheidungen des Rates warten zu müssen. Eine wichtige Rolle werden auch weiterhin die Handelsbeziehungen mit China spielen. Die Volksrepublik ist nach den USA mittlerweile unser zweitgrößter Handelspartner. In den letzten zehn Jahren sind die Einfuhren aus China von 75 auf 283 Milliarden Euro geklettert. Unsere Exporte stiegen im gleichen Zeitraum von 26 auf 113 Milliarden Euro. Das Interessante daran: Fast die Hälfte der europäischen Ausfuhren entfielen auf Deutschland.

Die weiteren Themen: Webseite überarbeitet / Spätzle geschützt / Die längste Kontonummer der Welt / Klare Sache: Kein Zucker im Fruchtsaft und ein Dossier zur Europäischen Bürgerinitiative.