Vom Iran nach Litauen

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Viel ist passiert seit der letzten EUROPAPOST: José Manuel Barroso hat seine Rede zur Lage der Union gehalten, die Bankenaufsicht ist auf einem guten Weg und die Kommission hat ihren Vorschlag zur Abschaffung der Roaming- Gebühren präzisiert. Zwei Themen sind bei mir jedoch auf besondere Weise hängen geblieben.

Im September habe ich die Patenschaft für die Iranerin Masoumeh Dehghan übernommen. Die pensionierte Lehrerin wurde von einem iranischen Gericht zu einem Jahr Haft und fünf Jahren Ausreiseverbot verurteilt. Bisher musste sie die Strafe nicht antreten, lebt aber in Furcht vor weiterer Verfolgung.
Ihr Verbrechen? Sie war nach Deutschland gereist, um im Namen ihres Mannes den Nürnberger Menschenrechtspreis anzunehmen. Ihr Mann ist der prominente Menschenrechtsanwalt Abdolfattah Soltani. Sie selbst ist nicht politisch aktiv. Die Patenschaft findet im Rahmen eines Programms der Internationalen Gemeinschaft für Menschenrechte statt. Damit soll politisch Verfolgten internationale Aufmerksamkeit und Schutz gegeben werden.

Im Oktober fingen dann russische Grenzposten urplötzlich an, Lastwagen aus Litauen mit willkürlichen Zollkontrollen zu schikanieren. Offenbar sollte dadurch Druck auf einen der kleinsten europäischen Staaten (und amtie- renden Ratspräsidenten) ausgeübt werden. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass dieses Thema auf die Tagesordnung der Plenarsitzung gesetzt wurde. In meiner Rede habe ich mehr Solidarität für Litauen und notfalls auch eine Einbestellung des russischen Botschafters gefordert. Einen Tag später lief dann die Nachricht über den Ticker, dass Putin die unsinnigen Zollkontrollen wieder abschafft. Ich habe viele positive Reaktionen aus Litauen für meinen Einsatz erhalten und freue mich, dass man in Europa tatsächlich etwas bewegen kann.

Weitere Themen: DelegatIon nach Nordkorea und ein ausführliches Dossier zur SEPA-Umstellung. Bis zum 1. Februar 2014 müssen alle Zahlungsvorgänge auf SEPA umgestellt sein. Wir sagen Ihnen, was sich durch den Einheitlichen Euro-Zahlungsraum für Privatpersonen, unternehmen und Vereine ändert.