Medium: Deutschlandfunk

Gelingt der Durchbruch?

Theresa May und Jean-Claude Juncker sprechen heute erneut über den Brexit. Nach langem Verhandlungs-Stillstand scheint ein Durchbruch greifbar – etwa bei der Frage der Kosten für den Austritt. Weiterhin Klärungsbedarf gibt es zur Zoll- und EU-Außengrenze zu Nordirland sowie der Gerichtsbarkeit für EU-Bürger.

„Wir wollen das Jamaika-Bündnis, aber nicht um jeden Preis“

Der CDU-Europapolitiker Daniel Caspary ist zuversichtlich, dass die Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen werden können. Die Vorarbeit sei geleistet. Nun müssten Kompromisse eingangen werden. Klar sei, dass es bei Sondierungsgesprächen für alle Parteien Schmerzbereiche gebe.

„An der Union wird Jamaika nicht scheitern“

Gestern fanden die ersten Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen statt. Der CDU-Europapolitiker Daniel Caspary zeigte sich im Dlf zuversichtlich, dass die Verhandlungen erfolgreich enden können. „Rumpeln“ werde es vor allem bei Wirtschaftsthemen.

Die Justizreform entzweit das Regierungslager

Seit Monaten wird in Polen über eine Justizreform gestritten. Wer dabei gegen wen steht, ist nicht ganz klar ersichtlich. Die Protagonisten sind Staatspräsident Andrzej Duda, der Vorsitzende der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, und Justizminister Zbigniew Ziobro. Einige befürchten, dass die Gewaltenteilung in Polen in Gefahr sein könnte.

Gerät die Parteiendemokratie aus den Fugen?

Rechtspopulisten haben in vielen Ländern Europas großen Zulauf, zugleich sind die etablierten Parteien in einer Vertrauenskrise – so auch in Deutschland. Im Vergleich seien die Verhältnisse hier aber noch sehr stabil, heißt es aus der Wissenschaft.

Daumenschrauben oder Diplomatie?

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute seine Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten. Vor allem mit Blick auf Polen und Ungarn war diese Lage in den vergangenen Wochen ziemlich angespannt. Wie soll Brüssel in Zukunft mit Widerstand aus Warschau und Budapest umgehen?

Die EU in der Zwickmühle

Die EU-Kommission befasst sich heute mit Blick auf die geplante Justizreform in Polen mit dem Zustand des Rechtsstaats in dem Land. Sie ist in einer Zwickmühle: Zum einen zwingt die neue Entwicklung in Warschau sie zum Handeln, zum anderen drohen harte Maßnahmen, wie Sanktionen etwa, zu scheitern.

Junckers Kritik am EU-Parlament: Was 79 deutsche Europaabgeordnete sagen

Die Wutrede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im EU-Parlament am Dienstag ist beispiellos in der EU-Geschichte. Wir wollten wissen: Wo waren sie denn, die Parlamentarier, denen Juncker vorwarf, dass sie lächerlich seien, weil sie eine Debatte mit dem maltesischen Premier nur zu Wenigen besuchten? 79 der 94 deutschen Abgeordneten haben geantwortet.

Global Player zu Gast in Brüssel

Vor dem Hintergrund der Unsicherheiten über den Kurs von US-Präsident Donald Trump wollen China und die EU bei einem Gipfel ihre Zusammenarbeit vertiefen. Die Hoffnungen seitens der EU an das Treffen sind gewaltig, schnelle Antworten auf drängende Fragen jedoch nicht zu erwarten.