Medium: Sueddeutsche Zeitung

Kanada sagt Ceta-Gipfel in Brüssel ab

„Bis zuletzt wurde um eine Lösung gerungen, nun ist klar: Der EU-Kanada-Gipfel zum Freihandelsabkommen an diesem Donnerstag ist geplatzt. (…)“

Junckers Verdikt

Der Kommissionspräsident will den Freihandelsvertrag Ceta ohne Zustimmung nationaler Parlamente verabschieden lassen. Viele sind dagegen- es ist ein erbitterter Kampf.

Angst vor dem M-Wort

„Die Meinungen, ob China eine Marktwirtschaft ist oder nicht, klaffen weit auseinander. (…)“

EU bessert TTIP-Pläne nach

„Sie weiß, dass sie es nicht allen recht machen kann, das ist es ja. Man könne auch jedem Kritiker ein Eis ausgeben, sagt Cecilia Malmström, doch es würde nichts ändern; der heftige Protest gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP werde nicht abreißen. Der EU-Handelskommissarin bleibt trotzdem nichts anderes übrig, als weiter für das umstrittene Abkommen der… Read more »

Keine privaten Gerichte

„Das Europaparlament stellt sich hinter das geplante TTIP-Handelsabkommen mit den USA, aber mit Bedingungen. So soll es nach den Vorstellungen der Parlamentarier keine privaten Schiedsgerichte geben. (…)“

TTIP Generalprobe mit Hindernissen

Der Streit um das geplante Freihandelsabkommen Ceta zwischen Kanada und der EU wird zur Glaubensfrage. Ein Gutachten aus Kanada könnte auch für TTIP zur Belastung werden.

Deutsch-chinesische Charmeoffensive verärgert Brüssel

„Die Front der Europäer im Streit mit China bröckelt: Die Bundesregierung stemmt sich gegen Strafzölle für chinesische Solarmodule, doch die EU-Kommission will sich dem Druck aus Berlin und Peking nicht beugen. Der Konflikt eskaliert – und China droht auch Deutschland mit Konsequenzen. (…)“

Bundesregierung will Produkt- und Markenpiraterie neu regeln

Der Verband der Internetwirtschaft Eco begrüßte ebenfalls die Entscheidung des Europäischen Parlaments. Der Verband sieht jetzt die Gefahr gebannt, dass Privatunternehmen dazu gedrängt werden, jenseits von Datenschutz und rechtsstaatlichen Prinzipien die Rechteverfolgung zu übernehmen – ohne gerichtliche Kontrolle und allein aufgrund von Hinweisen der Rechteinhaber. (…)