Medium: Tagesspiegel

Ceta soll bis Samstag unterschriftsreif sein

Die Chancen für Ceta steigen: Den belgischen Kompromiss müssen die EU-Staaten jetzt noch akzeptieren. Kommissionspräsident Juncker plädiert in Zukunft für eine klare Festlegung der Zuständigkeiten.

Termin für Unterzeichnung von Ceta wackelt

Mit Hochdruck versuchte die EU am Wochenende im Ringen um Ceta, die Blockade der Wallonie aufzulösen. Ob das Abkommen wie geplant am Donnerstag unterzeichnet werden kann, ist unsicher.

Führt Ceta zur “Kern-Schmelze”?

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern stellt die Zustimmung Wiens zum Ceta-Handelsabkommen mit Kanada in Frage – und löst damit EU-weit Irritationen aus

TTIP-Abstimmung verschoben

„Das EU-Parlament scheint sich über das geplante TTIP-Freihandelsabkommen zwischen USA und der EU zu zerstreiten. Ein monatelang vorbereiteter Kompromiss ist am Mittwoch vorerst geplatzt. Streitpunkt sind die Schiedsgerichte. (…)“

EU-Abgeordnete verlangen Klarstellung bei TTIP

„Erst hatte die designierte EU-Handelskommissarin Malmström erklärt, dass internationale Schiedsverfahren im TTIP-Abkommen mit den USA keinen Platz haben sollten. Später wurde diese Aussage in der Kommission wieder zurückgezogen. Jetzt soll Kommissionschef Juncker Klarheit herstellen.“

Wo stehen die Verhandlungen um TTIP?

„Kurz vor der fünften Verhandlungsrunde geben sich die Experten zuversichtlich, dass einem Abschluss der Gespräche noch in diesem Jahr auf technischer Ebene nur wenig im Wege steht – politisch dagegen wird es schwieriger. (…)“