Tätigkeiten

Empfehlung an den Rat über das vorgeschlagene Verhandlungsmandat für die Handelsverhandlungen mit Neuseeland 23.10.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und John Key, neuseeländischer Premierminister, vom... Read more »
BERICHT über die Empfehlung an den Rat über das vorgeschlagene Verhandlungsmandat für die Handelsverhandlungen mit Australien 23.10.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und Malcolm Turnbull, australischer Premierminister, vom... Read more »
Fördermittel für Neubau GoodYear in Düdelingen/Luxemburg 10.10.2017 Der Reifenhersteller GoodYear hat im September 2017 den Neubau eines Reifenwerks in Düdelingen/Luxemburg angekündigt. In diesem Zusammenhang interessieren den Fragesteller mögliche Fördermittel für dieses Projekt: 1. Erhält GoodYear für den Neubau in Luxemburg eine direkte oder indirekte Förderung von der EU? 2. Wurde das Gewerbegebiet in Düdelingen, in dem der Neubau angesiedelt ist, mit Geldern... Read more »
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zur Lage in Moldau 27.9.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Moldau, insbesondere seine Entschließung vom 21. Januar 2016 zu den Assoziierungsabkommen sowie den vertieften und umfassenden Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine(1), – unter Hinweis auf den Bericht vom 10. März 2017 über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der Republik Moldau,... Read more »
Lage der Union 13.9.2017 Herr Präsident! Vor ein, zwei Jahren war hier die Stimmung schlecht. Kommissionspräsident Juncker hat angesprochen: Wir haben im Moment ein Fenster der Möglichkeiten offen und wir sollten dieses Fenster in den nächsten Monaten dringend nutzen. Aber Manfred Weber hat angesprochen: Viele Menschen haben Sorge, zum Beispiel vor Globalisierung. Bitte lassen Sie uns in den nächsten... Read more »
Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (Aussprache) 3.7.2017 Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident! Für uns in der Fraktion der Europäischen Volkspartei stehen die Menschen in Moldau im Zentrum. Wir alle wissen, dass die Situation in Moldau für viele, viele Menschen sehr grenzwertig ist und Moldau zu den ärmsten Ländern bei uns in Europa gehört. Nichtsdestotrotz ist es uns... Read more »
Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (Aussprache) (2) 3.7.2017 Daniel Caspary (PPE ), Antwort auf eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ . – Sehr geehrter Kollege! Wenn ich mich da vielleicht unklar ausgedrückt habe oder die Übersetzung nicht ganz eindeutig war, dann danke ich ganz herzlich für die Frage. Wir sind uns doch alle einig, dass wir uns wünschen, dass sich Moldau... Read more »
Gutachten des Gerichtshofs vom 16. Mai 2017 zum Freihandelsabkommen EU-Singapur 22.6.2017 Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur wurden im März 2010 aufgenommen. Im Oktober 2014 schlossen die EU und Singapur die Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen ab. Am 4. März 2015 beschloss die Kommission, den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um eine Stellungnahme zur Zuständigkeit der EU für die Unterzeichnung und Ratifizierung... Read more »