Tätigkeiten

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Afghanistan 13.12.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Ergebnisse der internationalen Brüsseler Konferenz zu Afghanistan, die am 5. Oktober 2016 unter dem gemeinsamen Vorsitz Afghanistans und der EU stattfand, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Afghanistan, insbesondere seine Entschließung vom 26. November 2015 zu Afghanistan und insbesondere zu den Tötungen in der Provinz... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der Rohingya 13.12.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Myanmar/Birma und zur Lage der muslimischen Volksgruppe der Rohingya, insbesondere die Entschließungen vom 14. September 2017(1), 7. Juli 2016(2) und 15. Dezember 2016(3), und auf seine Entschließung vom 13. Juni 2017 zur Staatenlosigkeit in Süd- und Südostasien(4), – unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des... Read more »
Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (14./15. Dezember 2017) – Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich 13.12.2017 Frau Präsidentin! 2017 war auch ein gutes Jahr für Europa: Statt 1,5 Millionen Flüchtlingen im Jahr 2015 sind gerade noch 150 000 über den Seeweg nach Europa gekommen. Wir haben heute wieder mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte als vor Beginn der Krise. Wir haben mit der PESCO einen ersten wesentlichen Schritt in Richtung Verteidigungsunion geschafft. Ja, es... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Afghanistan 11.12.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Erklärung der Brüsseler Konferenz zu Afghanistan vom 4./5. Oktober 2016, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Afghanistan, insbesondere seine Entschließung vom 26. November 2015 zu Afghanistan und insbesondere zu den Tötungen in der Provinz Zabul(1) und seine Entschließung vom 13. Juni 2013 zu den Verhandlungen... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage der Rohingya 6.12.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen Myanmar/Birma, insbesondere seine Entschließung vom 14. September 2017 zu Myanmar/Birma, insbesondere zu der Lage der Rohingya(1), – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 13. Juni 2017 zur Staatenlosigkeit in Süd- und Südostasien(2), – unter Hinweis auf die gemeinsame Mitteilung der Kommission und der Hohen Vertreterin... Read more »
Bekämpfung des Handels mit Frauen und Mädchen zu Zwecken der sexuellen Ausbeutung und der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft in der EU 1.12.2017 In ihrem Bericht über die Fortschritte bei der Bekämpfung des Menschenhandels aus dem Jahr 2016 stellte die Kommission fest, dass 76% der registrierten Opfer Frauen und mindestens 15% Kinder waren. Die meisten der registrierten Opfer waren EU-Bürger, wobei 65% aus Rumänien, Bulgarien, den Niederlanden, Ungarn und Polen stammten. Der Handel zu Zwecken der sexuellen Ausbeutung... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Jemen 27.11.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Jemen, insbesondere die Entschließungen vom 15. Juni 2017(1) und 25. Februar 2016(2) zur humanitären Lage in Jemen und vom 9. Juli 2015 zur Lage in Jemen(3), – unter Hinweis auf die Erklärungen der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und... Read more »
Schutz gegen gedumpte und subventionierte Einfuhren aus nicht zur EU gehörenden Ländern 14.11.2017 Frau Präsidentin! Der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation war ein wichtiger Schritt, und die Europäische Union ist damals viele Kompromisse eingegangen. Wenn man sich Plenardebatten im Europäischen Parlament von damals anschaut, dann stellt man fest, dass schon damals die Sorge war: Wird China die Zeit nutzen, wird China wirtschaftliche, gesellschaftliche und strukturelle Reformen angehen, oder wird... Read more »
Empfehlung an den Rat über das vorgeschlagene Verhandlungsmandat für die Handelsverhandlungen mit Neuseeland 23.10.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und John Key, neuseeländischer Premierminister, vom... Read more »
BERICHT über die Empfehlung an den Rat über das vorgeschlagene Verhandlungsmandat für die Handelsverhandlungen mit Australien 23.10.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und Malcolm Turnbull, australischer Premierminister, vom... Read more »