Anfragen

Als Abgeordnete dürfen wir Anfragen an den Rat und an die Kommission richten, die im Rahmen der Aussprache mündlich oder auf Antrag des EP schriftlich beantwortet werden. Hier können Sie meine bisherigen Anfragen einsehen.

Zugang zum japanischen Markt im Bereich Eisenbahnausrüstungen und Anwendung einer Gegenseitigkeitsklausel 23.7.2009 Europäische Unternehmen stoßen beim Zugang zum japanischen Markt im öffentlichen Auftragswesen für Schlüsselbereiche wie Verkehr auf anhaltende Schwierigkeiten. Bei Eisenbahnausrüstungen ist der japanische Markt für das öffentliche Auftragswesen gegen internationale Anbieter fast völlig abgeschottet, wogegen sich japanische Hersteller von Eisenbahnausrüstungen auf dem europäischen Markt frei bewegen können. Gegenwärtig stehen nur 2 % des japanischen Marktes... Read more »
Erwartungen an das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien 17.7.2009 Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien wirft Fragen nach dessen wirtschaftlichen Auswirkungen auf. 1. Gibt es eine Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen eines solchen Freihandelsabkommens? Wenn ja, welche Kernaussagen hat diese? 2. Wie würden sich die Vorteile eines Freihandelsabkommens auf die EU bzw. Indien aufteilen? 3. Kann die Kommission Auskunft darüber geben,... Read more »
Ursprungsregeln für Textilien und „Kantendruck“ 17.7.2009 Das Arbeitsdokument der TAXUD/2238/08 vom 1. Oktober 2008 sieht eine strengere Auslegung der Bedruckungsregeln vor, wonach das Anbringen oder Aufdrucken von Marken, Etiketten, Logos oder anderen gleichartigen Unterscheidungszeichen keine ursprungsbegründende Wirkung haben soll. Aufgrund eines Vorschlags der Kommission wurde aber eine Übergangsfrist zur ursprungsverleihenden Anwendung des sogenannten „Kantendrucks“ vorgesehen. Zurzeit strebt die Kommission an, die... Read more »