Anfragen

„Idiots“ and „fools“ 29.6.2015 In seinem Buch „Empire of little Kings“(1) schreibt der ehemalige stellvertretende Kabinettschef Eppink Folgendes: „Every Friday the cabinets of the various Commissioners met in the Group for Institutional Relations, which amongst other things answered written questions submitted by members of the Parliament. One MEP after another was pigeon-holed as an ‚idiot‘ or a ‚fool‘, or... Read more »
Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung 5.5.2015 An die Kommission gerichtete Anfragen zur schriftlichen Beantwortung sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Kontrolle durch die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Im Bewusstsein der großen Zahl an schriftlichen Anfragen hat sich das Europäische Parlament selbst in der Ausübung seines Fragerechts beschränkt (fünf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung je MdEP und Monat, maximale Länge 200 Wörter, maximal... Read more »
Wasserbelastung des Rheins 31.3.2015 Kann die Kommission im Anschluss an meine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission vom 22. Januar 2015 (000850/2015), die sich mit der Einleitung von Calciumchloridrückständen in den Rhein durch die Unternehmen Solvay und Novacarb befasst, folgende weiterführende Fragen beantworten: 1. Wäre eine Einleitung der Calciumchloridrückstände mit EU-Recht konform (insbesondere mit dem in der Wasserrahmenrichtlinie... Read more »
Einfuhrumsatzsteuer 19.3.2015 1. Hat die Kommission vor dem Hintergrund, dass die Geringfügigkeitsschwelle für die Einfuhrumsatzsteuer 1983 festgelegt wurde, die Erhebungskosten gegenüber den Einnahmen geprüft, um dafür zu sorgen, dass Zoll-/Steuerressourcen in den Bereichen genutzt werden können, in denen mit ihnen der größtmögliche zusätzliche Nutzen erreicht wird? 2. Aus einem Bericht der Cross-Border Research Association geht hervor, dass... Read more »
Fair-Trade-Siegel 17.3.2015 Fair-Trade-Siegel wurden von Organisationen wie Fairtrade International (FLO) und der World Fair Trade Organisation (WFTO — Weltorganisation für fairen Handel) überwiegend für landwirtschaftliche Erzeugnisse ausgestellt, die nachweislich auf der Grundlage eines nachhaltigen Ressourcenverbrauchs und unter Einhaltung angemessener Lohnstandards für die Arbeitnehmer hergestellt wurden. Was insbesondere Kaffee betrifft, ist eine solche Zertifizierung bei europäischen Verbrauchern ausgesprochen... Read more »
Wasserbelastung des Rheins 22.1.2015 Als bedeutender Wasserweg bildet der Rhein nicht nur einen elementaren Wirtschaftskorridor, sondern ist zugleich ein wichtiges natürliches Ökosystem. In den vergangenen Jahrzehnten konnten im Hinblick auf den Gewässerschutz und die Anhebung der Wasserqualität entscheidende Verbesserungen erzielt werden. Die Pläne der lothringischen Sodaindustrie sehen vor, im Produktionsbetrieb anfallende Calciumchloridrückstände in der Nähe der Ortschaft Gambsheim durch... Read more »
Rassegeflügel und Anwendung der Richtlinie 2009/158/EG 7.11.2014 Alle zwei Wochen stirbt weltweit eine Nutztierrasse aus. Durch das Engagement der ehrenamtlichen Rassegeflügelzüchter mit Kleinstbeständen wird dem entgegengewirkt. Im Gegensatz zu Großbetrieben mit gewerblichem Hintergrund haben diese Züchter keine Gewinnerzielungsabsicht. Es ist zu befürchten, dass die oben genannte Richtlinie die Handlungsfähigkeit dieser Züchter und Zuchtvereine einschränkt. In diesem Zusammenhang wird um Beantwortung folgender Fragen... Read more »
Anerkennung deutscher Führerscheine in Spanien 7.11.2014 Offensichtlich sollen zukünftig Führerscheine von Deutschen, die über 183 Tage im Jahr in Spanien leben, an das spanische Recht angeglichen werden. Innerhalb von zwei Jahren müssen die Führerscheine bei den spanischen Straßenverkehrsbehörden registriert werden. Danach soll das spanische Führerscheinrecht (Gültigkeitsdauer, Punktesystem, Eignungstest, etc.) für die deutschen Führerscheine gelten (Reglamento General de Conductores — Real Decreto... Read more »
Anerkennung von Schwerbehindertenausweisen in Europa 16.10.2014 Die Voraussetzungen für die Erlangung einer Schwerbehinderteneigenschaft sind auf der Ebene der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sehr unterschiedlich geregelt. Die grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Vergünstigungen und Nachteilsausgleichen ist somit problematisch, was folgende Fragen aufwirft: 1.Strebt die Kommission eine grenzüberschreitende Anerkennung von Schwerbehindertenausweisen in Europa an? 2.Welche Maßnahmen hat die Kommission bisher ergriffen, um die Gewährung von... Read more »
Handelsbeziehungen zwischen der EU und Taiwan 9.10.2014 Am 9. Oktober 2013 hat das Parlament eine Entschließung zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und Taiwan(1) angenommen, in der es seine Unterstützung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen über Investitionsschutz (bilaterales Investitionsabkommen) und Marktzugang zwischen der EU und Taiwan erklärte. Taiwan ist eine große Wirtschaftsmacht und ein wichtiger Investor auf dem chinesischen... Read more »