Entschließungsanträge

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zur Lage in Moldau 27.9.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Moldau, insbesondere seine Entschließung vom 21. Januar 2016 zu den Assoziierungsabkommen sowie den vertieften und umfassenden Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine(1), – unter Hinweis auf den Bericht vom 10. März 2017 über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der Republik Moldau,... Read more »
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zur Lage in der Demokratischen Republik Kongo 7.6.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zur Demokratischen Republik Kongo (DRK), insbesondere jene vom 10. März 2016(1), vom 23. Juni 2016(2), vom 28. November 2016 sowie vom 25. Januar 2017, – unter Hinweis auf die Erklärung der Sprecherin der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vom 29.... Read more »
MOTION FOR A RESOLUTION on conclusion of the EU-Canada CETA 8.2.2017 The European Parliament, – having regard to the treaty on the Functioning of the European Union, – having regard to the negotiating directives of 24 April 2009 issued by the Council of the European Union, as well as the Recommendation from the Commission to the Council of 20 December 2010 on the modification of the... Read more »
ENTSCHLIEßUNGSANTRAG zum Abschluss des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) EU-Kanada 8.2.2017 Das Europäische Parlament, – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, – unter Hinweis auf die Verhandlungsrichtlinien des Rates der Europäischen Union vom 24. April 2009, die Empfehlung der Kommission an den Rat vom 20. Dezember 2010 zur Änderung der Verhandlungsrichtlinien und die darauffolgende Änderung durch den Rat vom 14. Juli 2011,... Read more »
GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Syrien 23.11.2016 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Syrien, einschließlich seine Entschließung vom 6. Oktober 2016(1), – unter Hinweis auf die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätze, – unter Hinweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, – unter Hinweis auf die Genfer Konventionen von 1949 und ihre Zusatzprotokolle,... Read more »
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Syrien 21.11.2016 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Syrien, – unter Hinweis auf die Erklärungen der Vizepräsidentin und Hohen Vertreterin (VP/HR) und des für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständigen Mitglieds der Kommission vom 28. Juli 2016, 20. September 2016, 24. September 2016, 2. Oktober 2016, 25. Oktober 2016 und 31. Oktober 2016... Read more »