Tätigkeiten

ENTSCHLIEßUNGSANTRAG zum Abschluss des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) EU-Kanada 8.2.2017 Das Europäische Parlament, – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, – unter Hinweis auf die Verhandlungsrichtlinien des Rates der Europäischen Union vom 24. April 2009, die Empfehlung der Kommission an den Rat vom 20. Dezember 2010 zur Änderung der Verhandlungsrichtlinien und die darauffolgende Änderung durch den Rat vom 14. Juli 2011,... Read more »
Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung 10.1.2017 An die Kommission gerichtete Anfragen zur schriftlichen Beantwortung sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Kontrolle durch die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Das Europäische Parlament ist sich der großen Zahl von Anfragen zur schriftlichen Beantwortung bewusst und hat daher die Ausübung seines Rechts, solche Anfragen zu stellen, selbst eingeschränkt (höchstens 20 Anfragen pro Mitglied des Europäischen... Read more »
Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien – Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien (Entschließung) (Aussprache) 13.12.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Sehr geehrter Herr Präsident! Der Kollege Buchner geht gerade zu Recht darauf ein, dass die Situation in Usbekistan wahrlich noch nicht so ist, wie wir uns das für die Menschen im Land wünschen. Wir haben zu Recht in der Entschließung aus dem Jahr 2011 verlangt, dass es in Usbekistan keine... Read more »
GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Syrien 23.11.2016 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Syrien, einschließlich seine Entschließung vom 6. Oktober 2016(1), – unter Hinweis auf die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätze, – unter Hinweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, – unter Hinweis auf die Genfer Konventionen von 1949 und ihre Zusatzprotokolle,... Read more »
Makrofinanzhilfe für Jordanien (Aussprache) 23.11.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! In Jordanien leben gut 8 Millionen Menschen, die dort ansässig sind und es leben laut aktuellen Zahlen, die man deutschen Medien entnehmen kann, im Moment bis zu eineinhalb Millionen Flüchtlinge im Land. Das setzt das Land an die Grenzen der Belastbarkeit. Trotzdem... Read more »
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Syrien 21.11.2016 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Syrien, – unter Hinweis auf die Erklärungen der Vizepräsidentin und Hohen Vertreterin (VP/HR) und des für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständigen Mitglieds der Kommission vom 28. Juli 2016, 20. September 2016, 24. September 2016, 2. Oktober 2016, 25. Oktober 2016 und 31. Oktober 2016... Read more »
GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Belarus 21.11.2016 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine vorangegangenen Entschließungen und Empfehlungen zu Belarus, – unter Hinweis auf die Parlamentswahl vom 11. September 2016 und die Präsidentschaftswahl vom 11. Oktober 2015, – unter Hinweis auf die Erklärung des Vorsitzes seiner Delegation für die Beziehungen zu Belarus vom 13. September 2016 zu der unlängst in Belarus... Read more »