Reden

Einfuhr von in chinesischen Umerziehungslagern (Laogai) hergestellten Waren in die EU (Aussprache) 23.9.2010 Herr Präsident! Wir alle wissen, dass sich hinter den Laogai ein untragbares System von Arbeitslagern in China verbirgt. Schon allein die Existenz dieser Arbeitslager ist untragbar, doch wenn ich mir vorstellen muss, dass etliche dort hergestellte Produkte in unseren Läden zu finden sind, dann ist das einfach widerlich. Diese Arbeitslager dienen nicht nur dem Strafvollzug... Read more »
Gipfeltreffen EU-China am 6. Oktober 2010 (Aussprache) 21.9.2010 Frau Präsidentin! Ich unterstütze alle Vorredner, die angesichts der kommunistischen Diktatur in China über Werte, Freiheit und Menschenrechte sprechen möchten. Dennoch möchte ich mich heute auf die Wirtschaftsfragen konzentrieren. Denn China ist kein Entwicklungsland mehr, sondern heute die zweitgrößte Wirtschaftsmacht weltweit. Im Krisenjahr 2009 hatte China ein Wirtschaftswachstum von 9 %, im ersten Halbjahr 2010... Read more »
Laufende Verhandlungen über das Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) (Aussprache) 8.9.2010 Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! 178 Millionen Artikel wurden 2008 an den EU-Zöllen beschlagnahmt. 20 Millionen davon waren gefährlich. 54 % der gefälschten Waren kommen aus China, bei Medikamenten ist Indien das schwarze Schaf. Durch Fälschungen entsteht ein großer Schaden für die europäische Wirtschaft, aber auch Käufer sind von Fälschungen schwer betroffen. Ich denke... Read more »
Bilaterale Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea (Aussprache) 6.9.2010 Her Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Was Parlament, Rat und Kommission in den letzten Wochen und Monaten hier gemeinsam erreicht haben, ist vorbildlich. Ich möchte besonders dem Kollegen Zalba für seine Arbeit danken! Das Europäische Parlament zeigt beim ersten außenhandelspolitischen Thema nach dem Vertrag von Lissabon, bei dem wir maßgeblich mitbeteiligt sind, dass wir handlungsfähig... Read more »
Auswirkungen für die Landwirtschaft der EU infolge der Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Mercosur im Hinblick auf den Abschluss eines Assoziierungsabkommens – Vorbereitung des bevorstehenden Gipfeltreffens EU-Brasilien am 14. Juli 2010 in Brasilia (Aussprache) 8.7.2010 Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Verhandlungen mit dem Mercosur sind wieder aufgenommen, und wenn ich die heutige Kritik richtig verstehe, dann geht es vor allem darum, dass der Landwirtschaftsausschuss nicht informiert wurde, und ich stimme zu, dass wir uns bei all diesen Themen im Europäischen Parlament besser abstimmen müssen. Natürlich ist das Thema... Read more »
Europäischer Auswärtiger Dienst – Europäischer Auswärtiger Dienst (Aussprache) 7.7.2010 Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Europäische Auswärtige Dienst ist ein weiterer Schritt hin zu einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik. Ich halte diesen Dienst für eine Riesenchance, und ich wünsche Ihnen, geschätzte Baroness Ashton, viel Erfolg, Kraft und Gottes Segen beim Aufbau dieses Dienstes und bei Ihrer Arbeit in den nächsten Jahren. Ich möchte ausdrücklich... Read more »
Bezeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen (Aussprache) 17.5.2010 Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich wusste immer schon, dass Kollegin Rühle mir sehr sympathisch ist, aber dass ich nach sechs Jahren tatsächlich einen Punkt finde, in dem sie mir aus der Seele spricht, ist doch eine Premiere. Denn auch ich habe die Befürchtung, dass wir im Moment leider zwei Dossiers miteinander verquicken und... Read more »
Entlastung 2008 (Aussprache) 21.4.2010 Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch auf das Thema Vorbeitrittshilfen eingehen. Der Rechnungshof sagt in seinem Bericht eindeutig, dass er nicht in der Lage ist, auf Basis der bestehenden Programme die ordentliche Mittelverwendung nachzuweisen. Die Europäische Kommission hat also Programme aufgestellt, die nicht kontrollierbar sind und deren Wirksamkeit wir nicht überprüfen können.... Read more »
Verordnung über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen (Aussprache) 9.3.2010 Herr Präsident, geschätzter Herr Kommissar, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem APS-System gewährt die Europäische Union im Moment 176 Entwicklungsländern Marktzugang in Form von reduzierten Importzöllen. Das sind Vergünstigungen, die wir als Europäische Union anbieten, ohne dafür eine Gegenleistung von unseren Partnern zu erwarten. Zusätzlich gibt es APS+ für einige bestimmte Länder mit besonderen Herausforderungen... Read more »
Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) (Aussprache) 9.3.2010 Herr Präsident, geschätzter Herr Kommissar, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Fälschungen, Schmuggel, Verletzung von Rechten aus geistigem Eigentum stellen zweifellos ein großes Problem dar, zum einen für uns als Europäische Union insgesamt, zum anderen aber auch für viele Mitgliedstaaten. Es ist ein Problem für Unternehmer, für Arbeitnehmer und Verbraucher, dass immer mehr gefälschte Produkte auch... Read more »