ACTA
Was ist ACTA?
Mit ACTA gehen Industrie- und Schwellenländer erstmals gemeinsam gegen gefälschte Produkte und Markenartikel vor. Bei den Verhandlungen wurden viele Bedenken und Anregungen aus der Zivilgesellschaft aufgenommen.
Europa ist weltweit führend bei der Produktion von Markenartikeln und Qualitätsprodukten. Deswegen muss gerade die EU bei diesem Thema entschlossen vorangehen.
Dennoch ist ACTA nur die zweitbeste Lösung. Ziel muss ein weltweites Abkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO bleiben.
Wichtige Texte
- ACTA Der endgültige und frei zugängliche Vertragstext (DE)
- Legal Opinion Rechtsgutachten des juristischen Dienstes des EP für den Rechtsausschuss (JURI) und den Handelsausschuss (INTA)
- Resolution des EP Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2010 zu ACTA
Workshop
Ausgewählte Beiträge zu ACTA
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ACTA: SPD, Grüne und Liberale geben Markenpiraten freies Geleit | -
Erklärung zu ACTA | -
ACTA: EP should listen to the Court of Justice before vote. | -
EVP-Fraktion zu ACTA: Fix It! | -
Erklärung Daniel Caspary MdEP (CDU) zur Unterzeichnung von ACTA am Donnerstag (26. Januar 2012) | -
EU errichtet “Schutzwall gegen gefälschte Markenprodukte” | -
ACTA: Verpasste EU-Unterschrift schadet Europas Wirtschaft | -
Daniel Caspary (EVP/CDU): Europäisches Parlament gibt Rückenwind für ACTA | -
Daniel Caspary (EVP/CDU): Europäisches Parlament erzwingt ACTA-Offenlegung | -
Daniel Caspary (EVP/CDU): EP fordert mehr Informationen über Produktpiraterie-Abkommen | -
Europäisches Parlament muss über Markenpiraterie-Abkommen besser informiert werden |
Wichtige Gerichtsurteile
- Das Unionsrecht steht einer von einem nationalen Gericht erlassenen Anordnung entgegen, einem Anbieter von Internetzugangsdiensten die Einrichtung eines Systems der Filterung aufzugeben, um einem unzulässigen Herunterladen von Dateien vorzubeugen Pressemitteilung des Gerichtshofs der EU Nr. 126/11 zur Rechtssache C-70/10
- Der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet kann nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke zu verhindern Pressemitteilung des Gerichtshofs der EU Nr. 11/12 zur Rechtssache C-360/10
Weiterführende Lektüre
- Das steckt hinter dem Acta-Streit Übersicht von Konrad Lischka und Ole Reißmann auf Spiegel Online
- Warum Acta allenfalls eine potentielle Bedrohung ist Ein Kommentar von Heribert Prantl auf Süddeutsche.de
Meine Position
Ich bin für eine ordentliche Befassung mit ACTA, weil Europas Unternehmen jedes Jahr Milliarden durch Fälschungen entgehen und Verbraucher gefährdet werden. Langfristig brauchen wir ein weltweites Abkommen zum Schutze geistigen Eigentums. Als Sprecher meiner Fraktion in Handelsfragen arbeite ich auf dieses Ziel hin.
Keine Netzsperren
Ich bin gegen Netzsperren. ACTA schreibt diese nicht vor. Hier habe ich mich mit zwei der Hauptkritikpunkten an ACTA auseinandergesetzt. Haben Sie konkrete Fragen oder Hinweise hierzu? Ich stehe zum Gespräch bereit. Bitte kein Spam!
Weiterführende Links
- 10 Mythen über das ACTA Fragen und Antworten der Kommission
- ACTA – Anti-counterfeiting Trade Agreement Sonderseite der Kommission zu ACTA
- ACTA – State Of Play Rede von Karel de Gucht im INTA am 29. Februar 2012
- Keine Gesetzesänderungen in Deutschland durch ACTA Stellungsnahme von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger
- Transparency of ACTA negotiations Factsheet zu den Verhandlungen: Wer hat wann, wo und warum verhandelt?
- Was ist das ACTA? Factsheet der Europäischen Kommission
- Why ACTA matters Aktuelles Factsheet der Europäischen Kommission (EN)
- Wissenswertes über das Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) Factsheet der Kommission (Stand: 2010) (DE)
- Written Questions by the European Parliament Gesammelte schriftliche Anfragen des Parlaments zu ACTA

