Handel

Wie kaum eine andere Volkswirtschaft der Erde ist Europa auf den Export angewiesen. Rund 20 Prozent der Arbeitsplätze in der EU sind exportabhängig. Europa muss daher lernen, seine Interessen nach außen hin besser zu vertreten und zusammen mit unseren Partnern neue Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung zu finden.

MOTION FOR A RESOLUTION on conclusion of the EU-Canada CETA 8.2.2017 The European Parliament, – having regard to the treaty on the Functioning of the European Union, – having regard to the negotiating directives of 24 April 2009 issued by the Council of the European Union, as well as the Recommendation from the Commission to the Council of 20 December 2010 on the modification of the... Read more »
ENTSCHLIEßUNGSANTRAG zum Abschluss des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) EU-Kanada 8.2.2017 Das Europäische Parlament, – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, – unter Hinweis auf die Verhandlungsrichtlinien des Rates der Europäischen Union vom 24. April 2009, die Empfehlung der Kommission an den Rat vom 20. Dezember 2010 zur Änderung der Verhandlungsrichtlinien und die darauffolgende Änderung durch den Rat vom 14. Juli 2011,... Read more »
Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien – Abkommen EG/Usbekistan über Partnerschaft und Zusammenarbeit und bilateraler Handel mit Textilien (Entschließung) (Aussprache) 13.12.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Sehr geehrter Herr Präsident! Der Kollege Buchner geht gerade zu Recht darauf ein, dass die Situation in Usbekistan wahrlich noch nicht so ist, wie wir uns das für die Menschen im Land wünschen. Wir haben zu Recht in der Entschließung aus dem Jahr 2011 verlangt, dass es in Usbekistan keine... Read more »
Arbeitsplan 21.11.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen haben Sorge: Was kommt da auf uns zu? Was passiert da in der Globalisierung? Wie werden unsere Unternehmen und Arbeitsplätze den Wettbewerb mit Ländern wie China, Indien und Brasilien bestehen? Mit unseren Handelsabkommen wie dem mit Kanada geben wir auf diese Sorgen... Read more »
Finanzierung von Anti-TTIP-Kampagnen 24.10.2016 Aus der von Kommissionsmitglied Mimica am 3. Oktober 2016 gegebenen Antwort auf die Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-005538/2016 geht hervor, dass mit den an Nichtregierungsorganisationen (NRO) verteilten maßnahmenbezogenen Finanzhilfen und Betriebskostenzuschüssen die Verwirklichung der politischen Ziele der EU gefördert werden muss. Dies gilt dementsprechend auch für die außenhandelspolitischen Ziele der EU, die im Zuständigkeitsbereich der... Read more »
Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten (Aussprache) 4.10.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten alles dafür tun, dass Folterwerkzeuge wie elektrische Stühle, Daumenschrauben, Streckbänke und anderes weltweit nicht eingesetzt werden, dass sie nach Europa nicht eingeführt werden können, dass sie aus Europa nicht ausgeführt werden können und dass wir alle Produkte, die irgendwie durch Europa durchgeführt... Read more »
Ergebnisse des G20-Gipfels (Aussprache) 13.9.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Frau Präsidentin! Es ist schon interessant, zum einen das G20—Abschlussdokument zu lesen und zum anderen die Ausführungen von Rat und Kommission zu hören und sie mit der Realität in Einklang bringen zu wollen. Ich möchte dies nur an vier Beispielen aufzeigen: Seit Jahren wird in der G20 über die Frage... Read more »
Die Übereinkommen über einen norwegischen und einen EWR-Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2014-2021 sowie das norwegische Protokoll über den Handel mit Fisch für den Zeitraum 2014-2021 14.7.2016 Nach der Auferlegung von norwegischen Wertzollsätzen in Höhe von 277 % auf bestimmte Käsesorten, 429 % auf Lammfleisch und 344 % auf Rindfleisch im Jahr 2013 forderte das Parlament die Kommission in seiner Entschließung vom 4. Juli 2013 auf, „Verhandlungen mit den Staatsorganen Norwegens aufzunehmen, um zu einer beiderseits zufriedenstellenden Lösung für die Einfuhr/Ausfuhr landwirtschaftlicher... Read more »
EU-Gateway-Programm und EU-Förderprogramm „Business Avenues“ im Rahmen des Europäischen Partnerschaftsinstruments 5.7.2016 Das EU-Gateway-Programm und das EU-Förderprogramm „Business Avenues“ wurden im Rahmen des Europäischen Partnerschaftsinstruments eingerichtet. Mit den Programmen sollen Marktzugang sowie Handels-, Investitions- und Geschäftsmöglichkeiten für europäische Unternehmen verbessert werden. Bei den Geschäftsreisen nach Südostasien und China, deren Volumen 42 Mio. EUR beträgt, handelt es sich jedoch um eine komplette Parallelstruktur zu bereits bestehenden nationalen Tätigkeiten.... Read more »