Ändert sich durch TTIP, CETA und TiSA wirklich etwas für die Kommunen?

EU-Kommission beantwortet Fragen der baden-württembergischen Spitzenverbände

Wie wirkt sich TTIP auf die öffentliche Gesundheitsversorgung aus? Wird die Wasserversorgung mit TiSA privatisiert? Solche und ähnliche Fragen zur transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft mit den USA (TTIP), zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) lassen sich mit dem 26 Fragen umfassenden Fragenkatalog, den die kommunalen Landesverbände Baden-Württembergs gemeinsam mit dem baden-württembergischen Europabüro der Europäischen Kommission vorgelegt haben, klären.

Daniel Caspary, christdemokratischer EU-Abgeordneter aus Nordbaden und Sprecher seiner Fraktion im für die Abkommen federführenden Ausschuss für internationalen Handel im Europäischen Parlament, hat sich gerne für die ausführliche Beantwortung der Fragen bei der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström eingesetzt: „Rund um TTIP, CETA und TiSA werden viele Mythen, Gerüchte und Ängste verbreitet, die bei genauerer Betrachtung jeglicher Grundlage entbehren. Der Fragenkatalog behandelt eine Vielzahl der heiß diskutierten Themen und kann dementsprechend einige Ängste entkräften.“

Diese Ängste zu entkräften ist dem Abgeordneten besonders wichtig, denn er sieht in TTIP, CETA und TiSA vor allem große Chancen für Europa. Dementsprechend setzt er sich für die Abkommen ein, aber natürlich nicht um jeden Preis: „Nur sorgfältig und umsichtig ausgehandelte Abkommen, die die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger mit einbeziehen, können vom Europäischen Parlament akzeptiert werden“, ist sich Caspary sicher.

Zu finden ist der Fragenkatalog unter http://bit.ly/1HCaYjn.