Meinung einbringen: Überprüfung des KMU-Begriffs

Caspary: “Förderfähigkeit aus EU-Mitteln für kommunale Unternehmen entscheidend“

Im Herbst 2018 stellt die Europäische Kommission die Ergebnisse der Überprüfung des KMU-Begriffs vor. Alle kleinen- und mittleren Unternehmen (KMU), kommunale Unternehmen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen an der angegliederten online-Konsultation der Europäischen Kommission teilzunehmen. Die Teilnahmefrist endet am 6. Mai 2018.

Für viele Städte und Gemeinden ist die Frage, wie kleine- und mittlere Unternehmen definiert werden von zentraler Bedeutung, da sie beispielsweise Stadtwerke direkt betrifft. Gemäß der gültigen Kriterien wird eine Einstufung als KMU verwehrt, wenn sich ein kommunales Unternehmen zu mehr als 25 Prozent in öffentlicher Hand befindet. Aufgrund dieser Beschränkung können kommunale Unternehmen an vielen EU-Förder- und Finanzierungsprogrammen nicht teilnehmen. Unter anderem diese bisherige Einschränkung wird in der online-Konsultation mit der Frage aufgegriffen, ob dieser Schwellenwert zeitgemäß ist oder angehoben werden sollte. „Die bisherigen KMU-Kriterien stammen aus dem Jahr 1996. Die Begriffsdefinition muss wieder auf die Höhe der Zeit gebracht werden“, stellt der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) fest.

Zur Definition von KMU werden derzeit die Anzahl der Mitarbeiter, die Höhe des Umsatzes und der Bilanzsumme, sowie die Eigentümerstruktur herangezogen. Die online-Konsultation ist unter https://tinyurl.com/KonsultationKMU abrufbar.