Ohne teures Gericht: Online-Streitbeilegung für Käufe im Internet

Caspary: “Eigene Rechte einfach, schnell und grenzüberschreitend selbstständig durchsetzen“

Seit Februar 2016 stellt die Europäische Kommission allen Verbrauchern und Händlern in der EU eine Onlineplattform zur Streitbeilegung bei Onlinekäufen bereit. Über 30.000 Beschwerden wurden seitdem eingereicht, darunter 8.000 aus Deutschland.

Das Ziel der Onlineplattform ist es Streitigkeiten, die bei dem Kauf von Waren und Dienstleistungen im Internet entstehen können, zügig und ohne Gericht beizulegen. Die Onlineplattform ist in allen EU-Amtssprachen zugänglich. Zur Streitbeilegung werden alle Beschwerden, die über die Plattform von Bürgerinnen und Bürgern oder Händlern eingereicht werden an zertifizierte alternative Streitbeilegungsstellen (AS-Stellen) weitergeleitet, die sicherstellen, dass Streitigkeiten innerhalb von maximal 90 Tagen beigelegt werden. Europaweit sind 260 AS-Stellen auf der Onlineplattform angemeldet. Alle erfüllen verbindliche, auf EU-Ebene festgelegte Qualitätsanforderungen. „Keine Kosten, zügige Bearbeitung und einfache Nutzbarkeit − das ist ein großer Schritt in Sachen Verbraucherschutz. Die Zahlen zeigen: Das Interesse der Europäer und Europäerinnen ist groß“, freut sich der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU).

Der Zugang zur Onlineplattform erfolgt über https://tinyurl.com/PortalStreitbeilegung. Eine Erläuterung zum Ablauf von Beschwerdeverfahren findet sich hier: https://tinyurl.com/AblaufStreitbeilegung. Statistiken über die Nutzung der Onlineplattform können unter https://tinyurl.com/StatistikStreitbeilegung abgerufen werden.