Daniel Caspary (EVP/CDU): Europäisches Parlament bremst bei Freihandelsabkommen mit Japan

Caspary: Japan muss erst nichttarifäre Handelshemmnisse abbauen

Das Europäische Parlament bremst bei der Aufnahme von Verhandlungen mit Japan über ein Freihandelsabkommen. Japan müsse vor Aufnahme der Gespräche „erhebliche Anstrengungen“ beim Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse und dem Zugang europäischer Unternehmen zu öffentlichen Aufträgen unternehmen, so eine von der EVP-Fraktion eingebrachte Entschließung, die heute mit breiter Mehrheit im Plenum angenommen wurde.

„Ein Freihandelsabkommen der EU mit Japan wäre eine win-win-Situation für beide Seiten, vorausgesetzt Japan beseitigt die bestehenden Markthürden für europäische Unternehmen. Der Abbau von Zöllen vor allem auf IT-Produkte würde auch in Europa neue Arbeitsplätze schaffen“, betonte der Sprecher der EVP-Fraktion im Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments, Daniel Caspary (CDU).

Größtes Hindernis für ein Freihandelsabkommen seien die bestehenden Hürden für öffentliche Aufträge, so Caspary. „Ohne einen diskriminierungsfreien Zugang europäischer Unternehmen zu Aufträgen der öffentlichen Hand kann es keinen echten Freihandel geben. Die Öffnung dieses Milliardenmarktes muss integraler Bestandteil des Freihandelsabkommen werden“.

Um eine plötzliche Zunahme von Importen zu verhindern, soll das geplante Freihandelsabkommen mit Japan Schutzklauseln enthalten, so die Entschließung des Europäischen Parlaments. Diese könnten besonders sensible Branchen wir den Automobilbau oder den Maschinenbau schützen.