EU-Handelsstrategie: zu viele Köche verderben den Brei

EP-Außenhandelsauschuss verlangt Strategie für EU-Handelspolitik

Die Außenhandelsexperten des Europäischen Parlaments fordern eine weltweite Handelsstrategie für die Europäische Union. Die bisherigen Überlegungen der EU-Kommission seien dafür nicht ausreichend. Der Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments forderte deshalb heute die EU-Kommission in einem vom CDU-Europaabgeordneten Daniel Caspary erarbeiteten Bericht auf, bis Sommer 2012 „eine überarbeitete mittel- und langfristige Handelsstrategie“ vorzulegen.

„Zu viele Köche verderben den Brei: die EU-Kommission muss endlich eine klare Strategie für den Umgang mit unseren Handelspartnern vorlegen, anstatt jeden Kommissar weiter sein eigenes Süppchen kochen zu lassen“, sagte Caspary, der auch Sprecher der EVP-Fraktion im Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments ist. Die „Zersplitterung der Ressortzuständigkeiten und mangelnde Koordinierung“ innerhalb der EU-Kommission trage dazu bei, dass die EU weltweit ihr wirtschaftliches Gewicht nicht ausreichend in die Waagschale legen kann, so Caspary weiter.

Nötig sei dazu die Einrichtung eines handelspolitischen Koordinierungsgremiums innerhalb des Kommissarskollegiums, mit dem sich die jeweils zuständigen Kommissare besser absprechen können. „Gegenüber Entwicklungsländern muss die EU handelspolitische Vorgaben stärker an die Entwicklungshilfe sowie politische Reformfortschritte knüpfen. Aber auch gegenüber unseren großen Handelspartnern wie die USA oder China muss ein koordinierter Dialog stattfinden, der Handelsfragen zum Beispiel mit Fragen des Urheberrechtschutzes oder Fortschritte beim Umwelt- und Klimaschutz verknüpft“.