Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (Aussprache)

Daniel Caspary, Verfasser . – Frau Präsidentin, geschätzter Herr Kommissar! Jeder von uns Abgeordneten kennt die Situation, dass man eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission stellt und nur eine sehr fragwürdige oder schlechte Antwort bekommt. Da gibt es sicherlich Fälle, bei denen die Kommission nicht antworten kann, weil sie Informationen schlicht nicht hat oder die Mitgliedstaaten das nicht zur Verfügung stellen. Es gibt aber Antworten, wo uns die Kommission hinhält, weil sie etwas prüft und sagt: Wir sind noch in einem Prüfungsverfahren und brauchen noch etwas, bis die Antwort kommt. Dann kommt aber in aller Regel keine Antwort nach. Es gibt Fälle, wo die Kommission nicht antworten will. Ich kann das manchmal, ehrlich gesagt, auch verstehen, weil es viele Kollegen gibt, die grenzwertig viele Anfragen stellen. Dazu sollten wir uns hier im Haus weiter Gedanken machen. Aber es gibt halt auch die Anfragen, wo die Kommission keine Antworten geben möchte, warum auch immer, – im Zweifelsfall, weil sie uns etwas verheimlichen möchte.

Wir haben hier im Europäischen Parlament schon viele, viele Einschränkungen für uns Abgeordnete selbst eingeführt, um die Kommission zu ermuntern, im Gegenzug ihre Antworten zu verbessern: Wir haben die Zahl reduziert, wir haben die Zahl dann nochmal reduziert, wir haben die Wortanzahl in den Anfragen reduziert, man darf nur noch drei Unterfragen stellen. Also wir im Parlament haben unseren Beitrag sicherlich geleistet. Und deswegen soll die heutige Debatte auch nur ein kleines Zeichen sein. Wir haben nur eine sehr kurze Debatte, wir haben bewusst keine Entschließung, aber wir wollen die Kommission daran erinnern, dass die Qualität sich bitte verbessern sollte. Wir haben eine Gegenbewegung, die wächst. Als wir das letzte Mal hier im Haus die Geschäftsordnung geändert haben, haben wir eine kleine und eine große Anfrage an die Kommission eingeführt. Das war eine Sache aus der Mitte der Abgeordneten heraus, weil wir einfach oft unzufrieden sind.

Deswegen lautet meine Bitte wirklich: Ändern Sie Ihre Praxis und versuchen Sie weiterhin, die Antwort zu verbessern. Folgendes würde uns konkret interessieren – hier haben heute 246 Abgeordnete diese Anfrage gemeinsam eingereicht: Erstens: Welche exakten Auflagen und Beschränkungen hat sich die Kommission selbst gegeben, und wie rechtfertigt sie die oft nicht vorhandenen substanziellen Gehalte? Zweitens: Auf welcher Rechtsgrundlage sind diese Auflagen eingeführt worden, und welche Ebene hat diese Entscheidung getroffen? Und drittens: Strebt die Kommission Veränderungen in der Beantwortungspraxis an, sodass ausführliche und bessere Antworten zu erwarten sind?