Arbeitsplan

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident! In Europa sorgen sich im Moment mehrere hunderttausend Menschen um ihre Arbeitsplätze genau wegen der Frage, ob China den Marktwirtschaftsstatus bekommt und welche Auswirkungen das auf unsere Handelsschutzinstrumente hat.

Uns geht es aber hier nicht um populistische Vorschläge, sondern uns geht es eben um die Zukunft genau dieser Menschen. Letzte Woche hat die öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission ihr Ende gefunden. Die Europäische Kommission arbeitet im Moment an einem impact assessment, und im Juli wird die Europäische Kommission uns als Parlament einen Vorschlag auf dieser Basis unterbreiten. Auf dieser Basis haben wir Interkoordinatoren einen Zeitplan für das weitere Vorgehen festgelegt.

Und nochmal: Das Thema ist emotional, aber es ist auch ein wichtiges Thema! Deswegen geht es nicht um eine kurzfristige Überschrift in irgendwelchen Zeitungen, sondern es geht um die Zukunft von Menschen, und deswegen brauchen wir jetzt Geschlossenheit! Wir brauchen keine Überschriften, sondern tragfähige Lösungen. Wir brauchen jetzt keinen Aktionismus, sondern wir brauchen Geschlossenheit gegenüber den chinesischen Partnern, und in diesem Sinn bitte ich Sie: Ziehen Sie den Antrag zurück! Helfen Sie mit, an einer guten Lösung zu arbeiten! Denken Sie bitte an die vielen, vielen Arbeitnehmer und nicht an den kurzfristigen Medienerfolg!

In diesem Sinne lehnen wir den Antrag ab und wären Ihnen, wie gesagt, dankbar, wenn Sie ihn zurückziehen.