Durchführung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea (Aussprache)

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident! Es ist schon deutlich geworden: Unser Freihandelsabkommen, das die Europäische Union mit Südkorea abgeschlossen hat, ist ein großer Erfolg. Kollege Szejnfeld hat die Zahlen dargestellt. Während wir vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens noch eine negative Handelsbilanz hatten, ist unsere Handelsbilanz jetzt positiv. Unsere Exporte sind innerhalb von fünf Jahren um fast ein Drittel gestiegen. Wir haben es geschafft, von einer negativen Handelsbilanz mittlerweile einen Handelsbilanzüberschuss von rund fünf Milliarden Euro hinzubekommen.

Das Abkommen mit Südkorea ist ein wunderschönes Abkommen, um auch vielen verunsicherten Bürgern zu zeigen: All diese Erfolge, all diese Vorteile für unsere Arbeitnehmer, für unser Unternehmen und für unsere Verbraucher schaffen wir eben, ohne dass all die schlimmen Dinge passieren, die immer wieder behauptet werden, und mit denen immer wieder unsere Bürgerinnen und Bürger verunsichert werden. Deswegen kann ich allen nur zurufen: Bitte glaubt nicht denen, die auf der Straße teilweise Kampagne gegen Außenhandelspolitik machen. Sondern wir wollen Globalisierung gestalten, und dieses Abkommen ist ein wunderbarer Beweis, dass wir genau das tun, was wir ankündigen, dass wir keinerlei Standards senken, dass wir nicht die kommunale Daseinsvorsorge beschränken, dass wir nicht irgendwelche negativen Dinge machen, von denen wir nicht wissen, was wir tun.

Zweitens: Kommissarin Malmström hat es angesprochen, es gibt einige Dinge, die wir verbessern müssen. Ich wünsche mir, dass wir die regelmäßigen Kontakte, die es jetzt ja auch dank des Freihandelsabkommens gibt, nutzen, um die Dinge anzugehen. Ich denke an Lebensmittelsicherheit, geografische Ursprungsangaben, geistiges Eigentum, nichttarifäre Handelshemmnisse für unseren Automobilsektor, sowie die Schiffsbausubventionen, die einfach nicht in Ordnung sind.