Eröffnung von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland (Aussprache)

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Frau Präsidentin, geschätzter Herr Kommissar! Ich bin sehr dankbar, dass wir heute die Gelegenheit haben, über das Thema Australien und Neuseeland – die beiden Freihandelsabkommen – zu sprechen.

Wir haben die Situation, dass es nur sehr, sehr wenige WTO-Mitgliedstaaten gibt, mit denen wir noch keine Handelsabkommen am Verhandeln sind, oder mit denen wir keine Handelsabkommen abgeschlossen haben – es gibt gerade sechs an der Zahl. Wenn man sich anschaut, wie Australien und Neuseeland aufgestellt sind, und bedenkt, dass wir viele ihrer Werte und Überzeugungen teilen, dann ist das ein Argument, warum wir bitte dringend diese Verhandlungen starten sollten.

Zum zweiten: Wir haben die Situation, dass wir mit vielen Ländern in der Region Verhandlungen abgeschlossen oder am Laufen haben. Wenn wir unser Handelsabkommen mit Südkorea anschauen, das ist in Kraft. Wenn wir unsere Freihandelsabkommen mit Japan und anderen Ländern in der Region anschauen, die wir am Verhandeln sind. Wir verhandeln über ein Investitionsschutzabkommen mit China. Daher ist es aus meiner Sicht dringend an der Zeit, dass wir auch sicherstellen, dass unsere Handelsbeziehungen mit Australien und Neuseeland auf eine solide Basis, auf eine neue vertragliche Basis, gestellt werden.

Ich wäre dankbar, wenn wir im Vorfeld der Mandatserteilung sicherstellen könnten, dass wir die Interessen aller Beteiligten mit einbringen können. Ich denke, wir haben allen Grund dazu, dass wir diejenigen sehr frühzeitig an Bord holen, die wirtschaftliche Interessen in Australien und Neuseeland haben, um über unsere offensiven Interessen zu sprechen.

Ich wäre aber auch sehr dankbar, wenn Sie die Gelegenheit nutzen, vor allem auch mit denjenigen zu sprechen, die Sorgen haben. Wir hören in den letzten Tagen und Wochen aus dem Bereich der Landwirtschaft einiges an Wünschen und Kritik und einiges an Sorgen. Wie haben einige europäische Regionen, vor allem die weiter entfernt gelegenen Regionen, die Sorge haben. Ich rufe Sie jetzt schon dazu auf: Bitte nutzen Sie seitens der Kommission die Gelegenheit, hier gut zuzuhören, damit Sie dann auch in dem Mandatsvorschlag entsprechend auf die Wünsche auf der einen Seite und auf die Bedenken auf der anderen Seite eingehen können. Ich kündige jetzt schon an, dass wir im Europäischen Parlament alles daransetzen werden, dann auch vor der Mandatserteilung durch den Rat noch einmal ausführlicher in einer Entschließung unsere Wünsche und Positionen darzulegen.