Handelsbeziehungen EU-Japan (Aussprache)

Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank an den Kommissar dafür, dass er uns einen Überblick gegeben hat, wie sich die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und Japan im Moment darstellen.

Ich habe den Eindruck, dass sich leider in den letzten zwei Jahren im Hinblick auf diese Handelsbeziehungen kaum etwas verbessert hat. Sie haben den Gipfel im Jahr 2009 und den High Level Dialogue angesprochen, und ich haben den Eindruck, dass es zumindest bis heute nicht gelungen ist, über diesen Dialog spürbar zusätzlichen Marktzugang für europäische Unternehmen in Japan zu bekommen.

Ich habe die große Sorge, dass – nachdem jetzt die erste Initiative, nämlich dieser High Level Dialogue keine Erfolge bringt – man sich nicht erst um die Frage kümmert, wie vielleicht doch im Rahmen dieses High Level Dialogue sichtbare Erfolge erzielt werden können, sondern dass man sich jetzt schon Gedanken macht, ob man nicht über ein Freihandelsabkommen verhandeln sollte.

Ich kann mir gut vorstellen, dass ein Freihandelsabkommen mit Japan sinnvoll ist, aber bevor wir solche Verhandlungen aufnehmen, ist es doch nicht zuviel verlangt, wenn wir erstmal von dem bestehenden Instrument, nämlich von diesem High Level Dialogue erste Ergebnisse erwarten. Das sage ich ganz offen, und ich sage das nicht, um den Japanern im Vorfeld den einen oder anderen Verhandlungschip aus der Hand zu nehmen, sondern ich sage es, weil ich wirklich sehen möchte, ob es den Japanern ernst damit ist, unsere Handelsbeziehungen zu intensivieren und ihre Märkte und auch ihre geistige Haltung wirklich für unsere Produkte zu öffnen.

Ich würde mich auch sehr dafür interessieren – Herr Kommissar, darauf sind Sie leider im Moment überhaupt nicht eingegangen –, wie Sie das Europäische Parlament in die Mandatserteilung mit einbinden wollen. Ich habe den Eindruck, dass wir gerade im Hinblick auf Japan sehr viel zu sagen hätten. Wir als Parlament haben auch immer wieder bei den Verhandlungen mit Indien, Kanada und auch Korea kritisiert, dass wir teilweise den Eindruck hatten, dass in den Verhandlungen nicht die richtigen Prioritäten gesetzt wurden, und deswegen wäre es sehr hilfreich, wenn Sie schon bei der Mandatserteilung das Parlament sehr eng einbinden würden.