Umfassender Monitoring-Bericht über Kroatien 2012

Daniel Caspary, Ingeborg Gräßle, Elisabeth Jeggle, Andreas Schwab, Thomas Ulmer und Rainer Wieland (PPE ), schriftlich. − Bei der Abstimmung über den umfassenden Monitoring-Bericht über Kroatien haben wir uns der Stimme enthalten.

Wir unterstützen weiterhin ausdrücklich eine baldige Mitgliedschaft Kroatiens in der EU. Die Bürger Kroatiens haben große Erwartungen an die Mitgliedschaft. Diese können jedoch nur erfüllt werden, wenn Kroatien wirklich reif für einen Beitritt ist und sämtliche Aufnahmekriterien erfüllt sind. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass Kroatien im Beitrittsprozess heute schon weiter ist, als es mancher jetzige EU-Mitgliedstaat zum Zeitpunkt des Beitritts war.

Dennoch sind Zweifel angebracht, wie dauerhaft und unumkehrbar Verbesserungen sind, die bezüglich einiger, von Seiten der Kommission noch im Fortschrittsbericht 2011 enthaltenen Beanstandungen erzielt wurden.

Beitritte sind darüber hinaus gegenwärtig nur dann vermittelbar, wenn sowohl das Beitrittsland als auch die Union selbst wirklich reif dafür sind.

In der aktuellen Lage ist das unserer Meinung nach politisch und wirtschaftlich nicht gegeben.

Für uns geht Genauigkeit vor Schnelligkeit und verlässliche Umsetzung vor Versprechungen. Das dient weder der EU noch Kroatien und seinen Menschen. Alte Fehler dürfen nicht wiederholt werden.

Daher haben wir uns heute der Stimme enthalten.