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ACTA ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie. Erstmals gehen Industrie- und Schwellenländer gemeinsam geschlossen gegen gefälschte Produkte und Markenartikel vor. Bei den Verhandlungen wurden dabei viele Bedenken und Anregungen aus der Zivilgesellschaft aufgenommen. Mehr zu dem Thema finden Sie auf meiner Sonderseite zu ACTA.

Erklärung Daniel Caspary MdEP (CDU) zur Unterzeichnung von ACTA am Donnerstag (26. Januar 2012)

Das ACTA-Abkommen gegen Marken- und Produktpiraterie soll am morgigen Donnerstag in Tokyo unterzeichnet werden. Dazu erklärte der außenhandelspolitische Sprecher der christdemokratische EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU): „ACTA ist ein Meilenstein im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie. Erstmals gehen Industrie- und Schwellenländer gemeinsam geschlossen gegen gefälschte Produkte und Markenartikel vor. Bei den Verhandlungen wurden… Read more »

ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Übereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA)

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Artikel 207 und 218 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), – unter Hinweis auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 10. März 2010 zu der Transparenz und dem Stand der Verhandlungen über das Abkommen zur Bekämpfung… Read more »

Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke herzlich dem Kommissar, dass er in den vergangenen Monaten mehrfach die Gelegenheit genutzt hat, um zum einen hier im Plenum zu berichten, und dass zum Zweiten er persönlich oder seine Mitarbeiter auch dem zuständigen Parlamentsausschuss Rede und Antwort standen. Es ist gut und wichtig, dass… Read more »

Laufende Verhandlungen über das Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA) (Aussprache)

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! 178 Millionen Artikel wurden 2008 an den EU-Zöllen beschlagnahmt. 20 Millionen davon waren gefährlich. 54 % der gefälschten Waren kommen aus China, bei Medikamenten ist Indien das schwarze Schaf. Durch Fälschungen entsteht ein großer Schaden für die europäische Wirtschaft, aber auch Käufer sind von Fälschungen schwer betroffen. Ich denke… Read more »