schlagwort: Handel

Ein Schwerpunkt meiner Arbeit liegt im Bereich Internationaler Handel. Als Sprecher meiner Fraktion versuche ich hier, die europäischen Interessen stärker nach vorne zu bringen. Mehr dazu finden Sie auf meiner Sonderseite zum Thema Handel.

Genug ist genug

Manchmal geht einem auch im Parlament der Hut hoch. Was sich einige Kollegen diese Woche wieder zu Ceta ausgedacht haben, war unerträglich. Ich habe das mal deutlich ausgesprochen.

Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten (Aussprache)

Daniel Caspary (PPE ). – Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten alles dafür tun, dass Folterwerkzeuge wie elektrische Stühle, Daumenschrauben, Streckbänke und anderes weltweit nicht eingesetzt werden, dass sie nach Europa nicht eingeführt werden können, dass sie aus Europa nicht ausgeführt werden können und dass wir alle Produkte, die irgendwie durch Europa durchgeführt… Read more »

Et Cet(er)a

Wir schauen diese Woche auf Ceta, die neue Grenz- und Küstenwache und ein aktualisiertes Energieeffizienzlabel.

Wie demokratisch ist Europa?

Die Frage entscheidet sich auch an der Art, wie mit Ceta und TTIP umgegangen wird. Sigmar Gabriel hat das begriffen. Jean-Claude Juncker noch nicht.