schlagwort: USA

Ist die Empörung berechtigt?

„50.000 erwartet, 100.000 angemeldet – bis zu 250.000 Demonstranten gegen TTIP sind nach Berlin gekommen. Allein diese Teilnehmerzahl zeigt, wie groß der Unmut über die Verhandlungen in der Bevölkerung ist. Ist er berechtigt? (…)“

TTIP und die Transparenz

„Seit zwei Jahren verhandeln EU und die USA über die Handelsabkommen Ceta und TTIP. Kritiker fordern die Offenlegung der Verträge. Der Freihandelspakt Ceta könnte nachverhandelt werden. (…)“

TTIP Podiumsdiskussion zum Freihandelsabkommen TTIP

„Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA hat zu kontroversen Diskussionen in der Bevölkerung geführt. Der Ruf nach mehr Transparenz ist dabei eine immer wiederkehrende Forderung an die Politik. Bei einer Podiumsveranstaltung in Walldürn wird es deshalb Anfang Oktober die Möglichkeit eines konstruktiven Dialogs für interessierte Bürgerinnen und Bürger geben. (…)“

Durchbruch für das TTIP-Abkommen?

„Die EU hat einen neuen Vorschlag zum Investorenschutz vorgelegt. Er würde das Ende der Geheimgerichte bedeuten. Stattdessen soll ein internationaler Handelsschiedshof öffentlich über Streitfälle entscheiden. (…)“

Malmström: TTIP-Investitionsgerichte sollen Schiedsgerichte ablösen

„Die EU-Kommission plant für das EU-Freihandelsabkommen TTIP mit den USA die Einführung eines modernen Investionsgerichts-Systems (ICS). Das umstrittene Investor-State-Dispute-Settlement (ISDS) ist damit endgültig vom Tisch. Kritiker sehen allerdings noch immer Nachholbedarf. (…)“

EU makes pitch for arbitration court to unblock U.S. trade talks

„BRUSSELS, Sept 16 (Reuters) – The European Union’s trade chief outlined a plan on Wednesday for a new European court system to settle trade disputes, aiming to unblock negotiations with the United States and achieve the world’s biggest free-trade agreement. Fears that U.S. multinationals could use private arbitration rules in the proposed trade pact to… Read more »