Strukturprogramme

Die Strukturförderung macht den weitaus größten Teil der EU-Förderung aus. In aller Regel gibt Brüssel hierbei die Leitlinien vor – die Mitgliedsstaaten sorgen dann für die genaue Ausgestaltung der Programme und die Vergabe der Gelder. In Deutschland sind dafür die Landesregierungen verantwortlich.

Strukturfonds

Ein Drittel des Haushalts der EU wird für die Finanzierung der Strukturfonds verwendet d.h. von den insgesamt 126,5 Milliarden Euro des Haushalts fließen jährlich ca 45,5 Mrd. Euro allein in die Strukturfonds. Zwischen 2007 und 2013 finanziert die EU Programme aus verschiedenen Bereichen wie zum Beispiel Forschung, Landwirtschaft oder regionale Entwicklung in einem Wert von 975 Mrd. Euro.

Die Strukturfonds der EU lassen sich in fünf Einzelfonds unterteilen:

  • Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
  • Europäischer Sozialfonds (ESF)
  • Landwirtschaftsfonds (ELER)
  • Fischereifonds (EFF)
  • Kohäsionsfonds

Förderungsziele

Laut Gründungsvertrag ist die Union gehalten, eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fördern und eine Politik zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts zu entwickeln, indem Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen verringert werden. Die EU hat deshalb in der aktuellen Förderperiode drei förderungsfähige Ziele bestimmt:

  • Ziel „Konvergenz“
  • Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“
  • Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“

Der weitaus größte Betrag, nämlich 81,5 Prozent werden für das Ziel „Konvergenz“ aufgewendet. Dies betrifft 84 Regionen, deren BIP pro Kopf weniger als 75 % des Gemeinschaftsdurchschnittes beträgt. Dazu kommen auf „Übergangsbasis“ weitere 16 Regionen, deren BIP nur geringfügig über diesem Schwellenwert liegt. Regionen, die nicht in diesen designierten Fördergebieten liegen, können also keine Konvergenzförderung beantragen. In der Bundesrepublik finden sich nur im Ostteil solche Konvergenzregionen. Baden-württembergische Regionen können dagegen Unterstützung über das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ erhalten, für das etwa 48 Mrd. EUR bzw. 17 Prozent der Gesamtsumme vorgesehen sind. Hierüber soll der Versuch unternommen werde, sowohl die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität von Regionen als auch die Beschäftigungslage zu verbessern. Im Rahmen des Ziels „Europäische territorialen Zusammenarbeit“ wird eine Stärkung der grenzübergreifenden, transnationalen und interregionalen Zusammenarbeit sowie des Erfahrungsaustauschs angestrebt.

Praktische Tipps

Aus baden-württembergischer Sicht ist also lediglich eine Förderung im Rahmen der beiden zuletzt genannten Ziele denkbar. Doch wie kommt man nun an diese Gelder? In aller Regel werden diese Fördergelder nicht in Brüssel sondern in Deutschland direkt von der jeweiligen Landesregierung vergeben. Das liegt daran, dass in Brüssel lediglich die Leitlinien vorgegeben werden, die den Ländern dann als Basis bei der Ausgestaltung ihrer Förderprogramme dienen. Ansprechpartner in Baden-Württemberg sind daher in erster Linie die folgenden Ministerien: