Presseschau

Dieser Mann legt sich mit China an 31.8.2021 Europäische Unternehmen haben bisher keinen Erfolg bei öffentlichen Ausschreibungen in China. Der Europa-Abgeordnete Daniel Caspary (CDU) setzt auf eine harte Linie, um die Regierung in Peking zum Einlenken zu zwingen.
Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland: Konflikt um Vorrang des Europarechts 10.6.2021 Caspary (CDU): „Europäisches Recht soll nur da wirken, wo es Zuständigkeiten hat“ Der CDU-Europapolitiker Daniel Caspary hält das Vertragsverletzungsverfahren nicht für sinnvoll. Denn dadurch könne in Ländern wie Polen und Ungarn der falsche Eindruck erweckt werden, dass nationales Recht Vorrang vor europäischem habe. Um diese Zuständigkeitsfrage sei es 2020 aber gerade nicht gegangen. Die Frage... Read more »
Streit zwischen Polen und der EU erreicht neue Stufe 3.4.2021 Die EU hat wegen der polnischen Justizreform vergangene Woche eine weitere Klage vor dem EuGH eingereicht. Weitere drei Verfahren laufen bereits. Die regierende PiS-Partei allerdings gibt sich kompromisslos. Mit der neuen Klage erreicht der Machtkampf zwischen Brüssel und Warschau eine neue Stufe – und es stellt sich die Frage, wie weit beide Seiten dabei bereit sind zu gehen.
Erneuern, aber bitte auch weiterregieren 29.3.2021 Personell hat die historische Niederlage der CDU im Südwesten zu wenig Veränderungen geführt. Selbst wenn die Partei als Juniorpartner an der Seite der Grünen bleiben sollte, gibt es wenig Spielraum.
Daniel Caspary: Die CDU spricht nicht mehr alle an 15.3.2021 Der Europapolitiker Daniel Caspary von der CDU sieht in dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ein strukturelles Problem. Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Alina Braun sagte Caspary, man müsse es wieder schaffen „die ganze politische Breite auszuspielen.
Orban-Partei Fidesz bricht mit EVP 3.3.2021 Weber: "Fidesz hat sich abgewandt." ÖVP-Abgeordnete stimmten mit Ausnahme von Karas gegen die neue Geschäftsordnung. Die AfD umwirbt ungarische Abgeordnete.
Militär in Myanmar baut „Herrschaft des Schreckens“ auf 1.3.2021 Die Bilder der Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar seien unerträglich, sagte der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) im Dlf. Er spricht sich für gemeinsame Sanktionen der EU mit den USA gegen die Führungsriege aus. Nur so könne verhindert werden, dass in dem Land die Demokratie vor die Hunde gehe.