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Im Newsletter informiere ich einmal pro Monat über meine Arbeit in Straßburg und Brüssel. Welche Themen stehen in Europa an, was bewegt die Menschen aus Nordbaden, die mich im Parlament besuchen? Abonnieren Sie die Europamail und bleiben Sie auf dem Laufenden!
Europamail Archiv
Besuch aus der Heimat
Diese Woche war wieder viel los im Parlament: Ich durfte Mitglieder der Jungen Union in Straßburg begrüßen. Das Internet soll für Nutzer und Anbieter in Europa sicherer werden. Und Kroatien bekommt den Euro. Aber der Reihe nach. Die Themen: Junge Union in Straßburg, Digitaler Binnenmarkt bekommt Regeln, Kroatien bekommt den Euro und Energieversorgung sichern (Video).
Gleich beschaffen
Abstimmungen im Europäischen Parlament sind keine Selbstläufer: Diese Woche wurde mein Bericht zum IPI vom Plenum mit großer Mehrheit angenommen. Die Ausweitung des Emissionshandelsystems dagegen ist überraschend gescheitert. Wie geht es nun weiter? Die Themen: IPI mit großer Mehrheit angenommen, Emissionshandelsreform vorerst gestoppt, Verbrennungsverbot ist der falsche Weg und Straßburg-Rückblick Juni 2022 (Video).
EU will Ölembargo
Im neuen Sanktionspaket schlägt die Kommission einen Importstopp für Öl vor. Das wird nicht einfach für die Mitgliedsstaaten. Aber nur so können wir Putin in die Knie zwingen.
Kinder auf der Flucht
Der Krieg trifft immer zuerst die Schwachen. In diesem Fall sind das etwa zwei Millionen Kinder, die ihre Väter vermissen und mit ihren Müttern auf der Flucht sind. Oder niemanden mehr haben. Hier muss Europa dringend helfen. Die Themen: Schutz für ukrainische Kinder und Familien, Data Governance Act und der Straßburg-Rückblick im VIDEO.
#StandWithUkraine
Der brutale und völkerrechtswidrige Angriff Putins auf die Ukraine ist auch eine humanitäre Katastrophe. Das EU-Parlament hat diese Woche Maßnahmen beschlossen, die in dieser außergewöhnlichen Situation schnelle Hilfe versprechen. Die Themen: Zwei Millionen Flüchtlinge, Goldene Visa und goldene Pässe, Ausländische Desinformation.
Unterstützung für die Ukraine
Militärischer Druck ist keine Grundlage für die Lösung diplomatischer Differenzen. Außerdem: Erfolge beim Kampf gegen Krebs und der Sicherheit von Spielzeug.
Macherin aus Malta
Mit Roberta Metsola an der Spitze wird das Europäische Parlament jünger, weiblicher und dynamischer. Außerdem diese Woche auf der Agenda: die Internet-Plattformen sollen stärker in die Pflicht genommen werden.
Ein starkes Zeichen zur richtigen Zeit
Alexei Nawalny erhält den Sacharow-Preis. Die Auszeichnung für den inhaftierten Kreml-Kritiker kommt für Putin zur denkbar schlechten Zeit. Außerdem: Regeln für Digitalkonzerne und das Jahr der Jugend.
Dankbar
Es passiert nicht oft, dass ich sprachlos bin. Und es kommt eher selten vor, dass man mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wird. Am Dienstag war beides der Fall.
Gruppenvorsitz
Die Abgeordneten der CDU/CSU haben mich erneut zum Gruppenvorsitzenden gewählt. Eine Aufgabe, der ich mich mit viel Freude widme, denn die kommende Legislaturperiode wird spannend.
Wie geht es weiter?
Das Wahlergebnis in Deutschland wird auch in Europa seine Spuren hinterlassen. Wie blickt man in Brüssel auf die veränderten Machtverhältnisse? Außerdem: das transatlantische Verhältnis erlebt einen holprigen Neuanfang.
Die Seele der Union
Die Kommissionspräsidentin attestiert der europäischen Politik in ihrer Rede zur Lage der Union eine Seele. Was meint Ursula von der Leyen damit? Und was ist diese Woche in Brüssel noch passiert? Die Themen: State Of The Union, Debatte zu Afghanistan, Blue Card
Kampf dem Kindesmissbrauch
Das Europäische Parlament hat eine Ausnahmeregelung zur ePrivacy-Richtlinie beschlossen. Dadurch können Online-Anbieter weiter nach belastendem Material suchen. Auf freiwilliger Basis und zeitlich befristet.
Ein Stück Sicherheit
Die Pandemie verliert langsam ihren Schrecken: 50 Prozent der erwachsenen EU-Bürger haben mittlerweile eine erste Impfdosis im Arm und freuen sich über weitere Lockerungen. Auch das Parlament konnte endlich wieder in Straßburg tagen.
Impfstoff für alle?
Das Impftempo zieht an und das Ende der Pandemie rückt langsam näher. Unser Hauptproblem sind nach wie vor die Engpässe bei der Produktion. Daran würde auch eine Freigabe von Patenten nichts ändern. Diese und andere Erkenntnisse aus der aktuellen Plenarwoche wie immer im Newsletter.