Angabe von Amperestunden (Ah) auf Batterien

Trotz der Vielzahl an Batterien fehlt auf keiner Batterie die wichtige Angabe ihrer Spannung in Volt (V). Es fehlt allerdings die Angabe der gespeicherten elektrischen Ladung einer Batterie in Amperestunden (Ah), die nach Meinung des Fragestellers ein wesentliches Eigenschaftsmerkmal einer Batterie ist. Bei Autobatterien oder wiederaufladbaren Batterien ist diese Ladung in Ah angegeben, auf Batterien des Typs A, AA, AAA usw. allerdings nicht.

1. Inwieweit ist der Kommission dieser Sachverhalt bekannt?

2. Inwieweit sieht die Kommission die Angabe der elektrischen Ladung bei einer Batterie als wesentliche Eigenschaft an?

3. Beabsichtigt die Kommission, eine solche Angabe verpflichtend vorzuschreiben?

Antwort

Da sich die Gestaltung einer einheitlichen und aussagekräftigen Kennzeichnung für nicht wiederaufladbare Gerätebatterien und -akkumulatoren als technisch schwierig erwiesen hat, hat die Kommission die Normungsgremien (CEN/CENELEC) beauftragt, zu prüfen, ob bis Juni 2012 eine Kennzeichnung zur Angabe der Kapazität eingeführt werden kann. Eine solche Kennzeichnung zur Angabe der Kapazität würde auch eine Angabe in Amperestunden (Ah) enthalten.Bis zum Inkrafttreten EU-weit harmonisierter Rechtsvorschriften für nicht wiederaufladbare Gerätebatterien und -akkumulatoren sind die Mitgliedstaaten nicht verpflichtet, Kennzeichnungen zur Angabe der Kapazität einzuführen oder vorzuschreiben. Auch Batteriehersteller sind nicht verpflichtet, ihre Erzeugnisse mit einer Kapazitätskennzeichnung zu versehen, sofern dies nicht in den innerstaatlichen Rechtsvorschriften vorgesehen ist. Jegliche Kennzeichnungsvorschriften der einzelnen Mitgliedstaaten gelten nur bis zum Inkrafttreten von harmonisierten EU-Anforderungen(1). Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die EU-Mitgliedstaaten die Kommission im Einklang mit der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften(2) über alle neuen technischen Durchführungsmaßnahmen unterrichten.(1) Einzelheiten dazu finden sich im Dokument „Questions and Answers on the Batteries Directive 2006/66/EC“ (Fragen und Antworten zur Batterierichtlinie 2006/66/EG) unter: http://ec.europa.eu/environment/waste/batteries/pdf/qa.pdf(2) Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998), geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Rates (ABl. L 217 vom 5.8.1998).