Anti-Dumping-Verfahren gegen chinesische Glasseidenhersteller

Die EU‑Kommission hat ein Anti-Dumping-Verfahren gegen chinesische Glasseidenhersteller (Chinese fiberglass manufacturers) angestoßen und aktuell vorgeschlagen, Importe von Glasseide mit 44 % Strafzoll zu belegen.

Der europäische Markt für Glasseiden-Filamente war nach Meinung einiger Marktteilnehmer ein monopolistisch geprägter Markt, der erst durch das Auftreten von chinesischen Anbietern liberalisiert worden sei.

1. Sieht die Kommission ein Risiko darin, den europäischen Markt für Glasseide durch einen Strafzoll abzuschotten und den Wettbewerb im Rohstoffmarkt dadurch einzuschränken?

2. Sieht die Kommission das Risiko, dass die Einführung eines Strafzolls von 44 % auf Importe von chinesischen Glasseidenherstellern zu einer Benachteiligung von europäischen klein- und mittelständischen Unternehmen führen kann?

3. Wie berücksichtigt die Kommission die Bedürfnisse und Sorgen klein- und mittelständischer Unternehmen in diesem Anti-Dumping-Fall im Besonderen und anderen Anti-Dumping-Fällen im Allgemeinen?

4. Sieht die Kommission allgemein das Risiko einer Wettbewerbsverzerrung in Anti-Dumping-Fällen, in denen ein Unternehmen mit einer Quasi-Monopolstellung ein Anti-Dumping-Verfahren einfordert und es im Falle eines Strafzolls zu Preiserhöhungen auf dem europäischen Markt kommen kann?

5. Wie könnte die Generaldirektion Handel die Abstimmung mit anderen Generaldirektionen der Kommission in Anti-Dumping-Verfahren verbessern und die Zusammenarbeit stärken? Wie arbeitet die Generaldirektion Handel mit der Generaldirektion Wettbewerb in Anti-Dumping-Fällen zusammen?

Antwort

Antwort von Herrn De Gucht im Namen der Kommission: Am 17. September 2010 führte die Kommission vorläufige Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Glasfasern aus China ein. Am 15. Februar 2011 nahm die Kommission einen Vorschlag für endgültige Maßnahmen an. Die endgültigen Feststellungen unterscheiden sich im Hinblick auf zwei Aspekte erheblich von den vorläufigen Feststellungen: i) Der vorgeschlagene landesweite Zollsatz liegt bei 13,8 % (zuvor 43,6 %), ii) Garne werden von der Warendefinition ausgenommen. Endgültige Maßnahmen sollten vom Rat spätestens bis zum 16. März 2011 eingeführt werden.Der Antragsteller vertritt in diesem Fall acht (Gruppen von) Hersteller(n) von insgesamt elf EU‑Herstellern. Es herrscht starker Wettbewerb unter den elf EU‑Herstellern sowie auch mit den Einfuhren, auf die 2008 ein Marktanteil von ca. 30 % entfiel.Der vorgeschlagene Zollsatz wird nicht als prohibitiv betrachtet