Definition des Begriffs “Kreuzung” in der Richtlinie 2008/50/EG vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa

In der Richtlinie 2008/50/EG(1) vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa wird in Anhang III C zur kleinräumigen Ortsbestimmung der Probenahmestellen unter anderem auf das Kriterium „mindestens 25 m vom Rand verkehrsreicher Kreuzungen“ abgestellt.

1. Welche Definition hat die Kommission beim Verfassen des Entwurfs der Richtlinie dem Begriff „Rand einer Kreuzung“ zugrunde gelegt?

2. Welchen Raum umfasst eine Kreuzung?

(1) ABl. L 152 vom 11.6.2008, S. 1.

Antwort

Antwort von Herrn Dimas im Namen der Kommission: Zweck der Vorgaben für die kleinräumige Ortsbestimmung für die Probenahmestellen in Anhang III Abschnitt C der Richtlinie 2008/50/EG(1) ist es sicherzustellen, dass die gemessenen Werte der Luftqualität für den betreffenden Standort repräsentativ sind und die Integrität der Daten nicht durch nachteilige Standortbedingungen beeinträchtigt wird. Es heißt hier unter anderem, dass „bei allen Schadstoffen […] die Probenahmestellen in verkehrsnahen Zonen mindestens 25 m vom Rand verkehrsreicher Kreuzungen und höchstens 10 m vom Fahrbahnrand entfernt sein“ müssen.Durch eine einfache räumliche Vorgabe ist somit sichergestellt, dass für die Luftverschmutzung in verkehrsnahen Zonen natürlich hauptsächlich die Verkehrsemissionen zu messen sind, aber die Messungen nicht zu stark durch die mitunter besonderen Bedingungen an verkehrsreichen Kreuzungen (Staus zum Beispiel) beeinflusst werden und die Messergebnisse repräsentativ sind für die Schadstoffbelastung, der die Menschen entlang der sich kreuzenden Straßen ausgesetzt sind.Diese Bestimmung gab es bereits in vorausgegangenen Rechtsakten zur Luftqualität (Richtlinien 1999/30/EG(2) und 2000/69/EG(3)). Sie sollte bei der Umsetzung in nationales Recht einheitlich ausgelegt werden, das heißt, Messstationen müssen in einem Mindestabstand von 25 m von den Ecken aufgestellt werden, an denen die Bordkanten der sich kreuzenden Straßen zusammenstoßen (und nicht 25 m vom Mittelpunkt der Kreuzung).In der Richtlinie 2008/50/EG heißt es aber auch, dass die vorgegebenen Kriterien bei der Standortwahl „soweit möglich“ zu berücksichtigen sind und Messungen auch näher an Kreuzungen vorgenommen werden können, wenn davon ausgegangen wird, dass auf diese Weise bessere und repräsentativere Ergebnisse über Schadstoffkonzentrationen erzielt werden.(1) ABl. L 152 vom 11.6.2008, S. 1. (2) ABl. L 163 vom 29.6.1999, S. 41. (3) ABl. L 313 vom 13.12.2000, S. 12.