Einfuhr von in LAOGAI-Lagern hergestellten Erzeugnissen in die Europäische Union

Am 23. September 2010 hat die Kommission in Straßburg Stellung genommen zu der mündlichen Anfrage „Einfuhr von in LAOGAI-Lagern hergestellten Erzeugnissen in die Europäische Union“. Die Kommission, vertreten durch den EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, erklärte sich damals bereit, zu untersuchen, auf welche Art und Weise am effektivsten Druck auf China, das mit LAOGAI ein landesweites System von Arbeitslagern betreibt, ausgeübt werden kann. Außerdem sollte ein entsprechendes US-Gesetz zur Verhinderung derartiger Importe auf seine Effektivität untersucht werden. Des Weiteren zog die Kommission die Bildung eines Generaldirektionen übergreifenden Arbeitskreises, der sich mit dieser Angelegenheit beschäftigen sollte, in Betracht.

Da diese Aussprache nun über ein Jahr zurückliegt, wäre es interessant zu erfahren, welche Schritte in der Zwischenzeit seitens der Kommission unternommen wurden. In diesem Zusammenhang wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Anstrengungen wurden seitens der Kommission bislang unternommen, um die direkte und indirekte Einfuhr von in LAOGAI-Arbeitslagern produzierten Waren bzw. anderen von Gefangenen hergestellten Produkten effektiv zu verhindern?
2. Hat der in der Debatte in Aussicht gestellte Generaldirektionen übergreifende Arbeitskreis seine Arbeit bereits aufgenommen? Gibt es bereits erste Ergebnisse?
3. Wurde das US-amerikanische Gesetz zur Vermeidung des Imports von in Strafanstalten hergestellten Waren auf seine Effektivität hin überprüft und, wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wäre eine entsprechende Regelung für die EU denkbar?

Antwort

Die Kommission möchte zunächst auf die bereits beantwortete schriftliche Anfrage E-10606/11 hinweisen(1).In den USA sind seit dem späten 19. Jahrhundert durch verschiedene Gesetze die Einfuhr von in Zwangs- und Gefangenenarbeit hergestellten Waren verboten worden