Einsatz und Verwendung von Asbest

Die EU-Verordnung 1272/2008 (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006(1)) harmonisiert die Anforderungen an Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und ihren Gemischen gemäß dem von den Vereinten Nationen verabschiedeten internationalen System.

Mit der Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(2) vom 30. November 2009) hat die EU zudem eine Richtlinie erlassen, die bestimmte Grenzwerte für die Belastung der Arbeitnehmer durch Asbest festlegt.

Trotz der bekannten gesundheitsschädlichen Wirkungen von Asbest wird dieser Stoff weiterhin importiert, entweder direkt zur Weiterverarbeitung oder als Bestandteil eines importierten Produkts.

1. In welchen Mitgliedstaaten der EU wird Asbest noch eingesetzt und für welche Anwendungen?

2. Aus welchen Ländern werden Asbest oder asbesthaltige Produkte in die EU importiert und um welche Produkte handelt es sich dabei?

3. Geht davon, aus Sicht der Kommission, eine Gefährdung für die europäischen Bürgerinnen und Bürger aus?

(1) ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1.
(2) ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 28.

Antwort

Antwort von Herrn Tajani im Namen der Kommission: Zur Frage der Asbestverwendung in den Mitgliedstaaten möchte die Kommission den Herrn Abgeordneten auf ihre Antwort auf die Anfrage E‑1196/09 von Herrn Meyer Pleite(1) verweisen. Nach Kenntnis der Kommission hat sich die Situation nicht geändert, und lediglich Deutschland, Polen, Bulgarien und Schweden haben entsprechende Ausnahmen für Anlagen auf ihrem Hoheitsgebiet gewährt.Gemäß Anhang XVII Nr. 6 der REACH-Verordnung müssen diejenigen Mitgliedstaaten, die von der Ausnahme für Chrysotil Gebrauch machen, der Kommission bis zum 1. Juni 2011 einen Bericht vorlegen, der unter anderem die Quelle und die Mengen der Diaphragmen, die Chrysotil enthalten, nennt.Für die europäischen Bürgerinnen und Bürger besteht kein Expositionsrisiko, da Diaphragmen, die Chrysotil enthalten, nur in geschlossenen Umgebungen von Elektrolyseanlagen verwendet werden. Nach einer Prüfung, die nach der Richtlinie 1999/77/EG der Kommission(2) bis zum 1. Januar 2008 durchzuführen war, könnten Arbeitnehmer zudem nur dann exponiert werden, wenn die Diaphragmen — deren Lebensdauer bis zu zehn Jahre beträgt — ersetzt werden müssen, denn die Elektrolysezellen sind bei Betrieb hermetisch verschlossen, um das Chlorgas einzuschließen. In Berichten der Industrie und bei amtlichen Kontrollen wurde bestätigt, dass die Grenzwerte für die Exposition von Arbeitnehmern gegenüber Chrysotil uneingeschränkt eingehalten werden(3).Was den Arbeitnehmerschutz angeht, so sind gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2009/148/EG(4) unbeschadet der Anwendung anderer Gemeinschaftsvorschriften über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Asbest Tätigkeiten untersagt, bei denen die Arbeitnehmer Asbestfasern im Rahmen der Gewinnung von Asbest, der Herstellung und Verarbeitung von Asbesterzeugnissen oder der Herstellung und Verarbeitung von Erzeugnissen, denen absichtlich Asbest zugesetzt worden ist, ausgesetzt sind