Erwartungen an das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien wirft Fragen nach dessen wirtschaftlichen Auswirkungen auf.

1. Gibt es eine Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen eines solchen Freihandelsabkommens? Wenn ja, welche Kernaussagen hat diese?

2. Wie würden sich die Vorteile eines Freihandelsabkommens auf die EU bzw. Indien aufteilen?

3. Kann die Kommission Auskunft darüber geben, welche Erwartungen aus ihrer Sicht
— indische Unternehmer in Indien,
— europäische Unternehmer in Indien,
— indische Unternehmer in Deutschland,
— deutsche Unternehmer in Deutschland,
— die indische Regierung,
— die Europäische Union
an das Freihandelsabkommen haben?

4. Welche Auswirkungen hätte ein Freihandelsabkommen auf ausgewählte Industriesektoren in der EU?

5. Welche Auswirkungen würde das geplante Freihandelsabkommen auf die europäische Wettbewerbsfähigkeit haben?

Antwort

Antwort von Baroness Ashton im Namen der Kommission: Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Indien begannen im Juni 2007. Eine Reihe von Studien wurde vor und parallel zu den Verhandlungen zur Analyse quantitativer und qualitativer Aspekte des Freihandelsabkommens in Auftrag gegeben. Diese bezogen sich sowohl auf Indien als auch auf die EU. Insgesamt betrachtet bestätigen diese Studien, dass das Freihandelsabkommen Vorteile für beide Seiten generiert. Die genaue Größenordnung und die Verteilung der Vorteile sind von dem abschließenden auszuhandelnden Paket abhängig. Die Studien bestätigen jedoch, dass davon auszugehen ist, dass der Nutzen des Freihandelsabkommens in Abhängigkeit zu seinen festgelegten Zielsetzungen und seinem Umfang zunimmt. Vor dem Beginn der Verhandlungen wurden die wirtschaftlichen Auswirkungen eines möglichen Freihandelsabkommens in einer im März 2007 abgeschlossenen Studie bewertet. Diese Studie ist mit einer Kurzdarstellung der wichtigsten Erkenntnisse unter folgendem Link abrufbar: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2007/may/tradoc_134682.pdf Zudem wurden die qualitativen Gesichtspunkte eines potenziellen Freihandelsabkommens EU-Indien in einer gesonderten, von der Kommission finanzierten Studie untersucht. Der im Juni 2007 fertiggestellte Abschlussbericht ist unter folgendem Link abrufbar: http://ec.europa.eu/trade/issues/bilateral/countries/india/legis/index_en.htm Parallel zu den Verhandlungen wurde eine Nachhaltigkeitsprüfung durchgeführt, um die potenziellen wirtschaftlichen, sozialen und umweltbezogenen Auswirkungen auf die EU und Indien zu bewerten. In der Nachhaltigkeitsprüfung wurden die Auswirkungen des Freihandelsabkommens im Allgemeinen und insbesondere im Hinblick auf einzelne Bereiche analysiert. Dazu zählen Getreide, Kraftfahrzeuge, Textilien und Bekleidung, Finanz- und Bankdienstleistungen, sonstige Unternehmensdienstleistungen, Investitionen, technische Regeln für Industrieprodukte, Gesundheits- und Pflanzenschutzmaßnahmen, Handelserleichterungen und Rechte an geistigem Eigentum. Der Abschlussbericht der Studie ist zusammen mit einer Kurzdarstellung der wichtigsten Erkenntnisse unter folgendem Link abrufbar: http://www.tsia.ecorys.com/images/downloads/ac17520_final_report_3.5.pdf Neben diesen Studien laufen die Konsultationen mit Vertretern der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft mit den fortschreitenden Verhandlungen weiter. Regelmäßige Treffen erfolgen im Rahmen des zivilgesellschaftlichen Dialogs mit einzelnen Unternehmensverbänden und, sofern gewünscht, auf Ad-hoc-Basis. Selbstverständlich ist eine bessere Wettbewerbsfähigkeit für die europäischen Wirtschaftsbeteiligten eine der Zielsetzungen der Kommission in diesen Verhandlungen über das Freihandelsabkommen. Wie im Zusammenhang mit der Strategie für ein globales Europa dargelegt wurde, „sind starke Volkswirtschaften im Zeitalter der Globalisierung wettbewerbsfähige Volkswirtschaften, und wettbewerbsfähige Volkswirtschaften basieren auf Handel.“ Zur Verwirklichung dieser Ziele ist das Freihandelsabkommen mit Indien Teil der Maßnahmen, die im Zuge der Strategie für das globale Europa empfohlen werden aufgrund der hohen indischen Wachstumsraten, der Marktgröße sowie des Schutzniveaus (tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse), das den Handel mit der EU immer noch beeinträchtigt.