EU-USA-Weinhandel unter TTIP

Im Jahr 2006 hat die Europäische Gemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Handel mit Wein abgeschlossen. Im Rahmen der Verhandlungen über die Transatlantische Handels‐ und Investitionspartnerschaft (TTIP) stellen sich zum Thema Weinhandel folgende Fragen:

Inwiefern sollen Bestimmungen des EU-USA-Weinabkommens von 2006 in die Transatlantische Handels‐ und Investitionspartnerschaft aufgenommen werden bzw. inwiefern sollen die beiden Abkommen koexistieren?
Zudem wurde in Artikel 10 des EU-USA-Weinabkommens die Aushandlung weiterer Abkommen zur Erleichterung des Handels mit Wein vereinbart. Wie schätzt die Europäische Kommission die Möglichkeiten ein, weiterhin offene Fragen des bilateralen Weinhandels im TTIP-Abkommen anzugeben, insbesondere:
— den Schutz europäischer Herkunftsbezeichungen sowie

— eine Entbürokratisierung des Marktzugangs für EU-Importweine, u. a. im Bereich der Etikettierung,

— die Öffnung aller US-Bundesstaaten für den Vertrieb europäischer Weine,

— eine Aktualisierung des Standes der gegenseitigen Anerkennung der önologischen Verfahren,

— die gegenseitige Anerkennung von Bioerzeugnissen und

— die Beseitigung weiterer tarifärer Handelshemmnisse, so z. B. die Streichung der Importzölle auf Still‐ und Schaumweine sowie von Sonderzöllen für Weinimporte?

Antwort

Antwort von Herrn Hogan im Namen der Kommission: Mit dem Abkommen zwischen der EU und den USA von 2006 über den Handel mit Wein wurde ein stabiler und vorhersehbarer Rechtsrahmen geschaffen, dank dessen der Weinsektor der EU in den vergangenen zehn Jahren seine Ausfuhren in die USA erheblich steigern konnte. Durch Beseitigung bestehender Zölle auf alle Arten von Wein – ein wichtiges Ziel der EU bei der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) – dürfte der Zugang von Weinen aus der EU zum US-Markt weiter gefördert werden. Außerdem sehen die vom Rat beschlossenen Verhandlungsrichtlinien für TTIP Folgendes vor: „die bestehenden sektorbezogenen Handelsabkommen - wie etwa das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten über den Handel mit Wein […] [sollten] gegebenenfalls einer Überprüfung unterzogen werden; ferner sollte auf diesen Abkommen aufgebaut und sollten diese ergänzt werden.“ Ziel der Kommission ist es, im Einklang mit ihrem Mandat die geltenden Bestimmungen des Weinabkommens in TTIP einzubeziehen und zu verbessern; einen Schwerpunkt bildet dabei der verbesserte Schutz der Weinnamen der EU, die in Anhang II des Abkommens zwischen der EU und den USA über den Handel mit Wein aufgeführt sind , damit verhindert wird, dass Weinerzeuger in den USA Wein unter diesen Namen im Gebiet der USA erzeugen und vermarkten. Außerdem hat die Kommission festgestellt, dass bestimmte nicht-tarifäre Handelshemmnisse den bilateralen Handel zwischen der EU und den USA erheblich beeinträchtigen könnten, so etwa die diskriminierende Behandlung von Weinen aus der EU im Hinblick auf den Direktverkauf an Endverbraucher (die sog. „direkte Lieferung“) in bestimmten Staaten der USA, und sie beabsichtigt, diese Aspekte im Rahmen von TTIP anzugehen. Was ökologisch/biologisch erzeugten Wein anbelangt, so hat die EU im Jahr 2012 eine Vereinbarung über die Gleichwertigkeit ökologischer/biologischer Agrarerzeugnisse geschlossen. Da jedoch Weine aus der EU und aus den USA weiterhin den Vorschriften der Bestimmungsmärkte unterliegen, beraten beide Seiten derzeit noch über diese wichtige Frage, um Lösungsmöglichkeiten auszuloten. 1) In Anhang II sind folgende Namen aufgeführt: Burgundy, Chablis, Champagne, Chianti, Claret, Haut Sauterne, Hock, Madeira, Malaga, Marsala, Moselle, Port, Retsina, Rhine, Sauterne, Sherry und Tokay.