Gewinnung der “seltenen Erde” Neodym in China und daraus resultierende Umweltschäden

Das chemische Element Neodym (ND60), das der Gruppe der „seltenen Erde“ angehört, wird u. a. für die Produktion von europäischen Windkraftanlagen verwendet. 97 % der Weltproduktion von Neodym stammen aus China.

China hat im vergangenen Jahr beschlossen, seine Umweltstandards anzuheben. Medienberichten zufolge kommt China dieser Selbstverpflichtung im Falle von Neodym nicht nach. Bei der Förderung und der chemischen Trennung Neodyms (ND60) von anderem Gestein entstehen hochtoxische Abfallprodukte. Daneben werden radioaktives Uran und Thorium freigesetzt, die nach der Aufbereitung ins Grundwasser gelangen und somit der Umwelt und den Menschen der Region langfristigen Schaden zufügen.

1. Ist sich die Kommission der Problematik des Gehaltes von Neodym in Windkraftanlagen bewusst?

2. Gibt es bereits Umweltauflagen für die Einfuhr von Neodym? Falls ja, werden diese Auflagen erfüllt?

3. Welche Maßnahmen ergreift die Kommission, falls diese Umweltauflagen nicht erfüllt werden?

4. Werden europäische Unternehmen, die bei ihren Produkten auf Neodym zurückgreifen, mit rechtlichen Bestimmungen dazu angehalten, ihre Zulieferer auf die Erfüllung von Umweltauflagen hin zu kontrollieren?

5. Welche Auswirkungen hat der Neodym-Gehalt auf die Gesamt-Umweltbilanz einer Windkraftanlage?

Antwort

1. Die Kommission dankt dem Herrn Abgeordneten dafür, dass er diese wichtige Angelegenheit zur Sprache bringt. Wir teilen die Besorgnis des Herrn Abgeordneten, verfügen jedoch nicht über die Befugnis, die Gewinnung und Verwendung von Neodym in China zu überwachen. Die Kommission ist sich der Umweltprobleme in China bewusst, zu denen u. a. auch Probleme in den Bereichen Wasser, Abfall und Verschmutzung durch Schwermetalle zählen. Sie bringt ihre diesbezüglichen Bedenken im Wege der offiziellen Umweltdialoge bei den chinesischen Behörden regelmäßig zur Sprache.Der gesetzlichen Verankerung von Bestimmungen gegen die Verschmutzung durch Schwermetalle wurde im nächsten Fünf-Jahres-Plan des Nationalen Volkskongresses Chinas Priorität eingeräumt. Die Kommission hat jedoch keine Kenntnis davon, dass vonseiten des chinesischen Gesetzgebers die Absicht besteht, Bestimmungen zu Neodym in den chinesischen Rechtsvorschriften zu verankern. Allgemeine und handelspolitische Bedenken über die chinesische Politik in Bezug auf seltene Metalle und seltene Erden wurden im Rahmen des letzten Wirtschafts- und Handelsdialogs auf hoher Ebene zwischen der EU und China, der am 20./21. Dezember in Peking stattfand, vor den chinesischen Behörden geäußert.2. Es gibt keine Rechtsvorschriften, in denen Auflagen für die Herstellung oder Gewinnung von Neodym in Drittstaaten festgelegt sind. Zudem unterliegt dieses Metall keinem Einfuhrverbot.Jedoch gibt es gesetzliche Vorgaben für in der EU ansässige Einführer von Neodym.Gemäß der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006(1) reicht ein Hersteller oder Importeur, der einen Stoff als solchen oder in einer oder mehreren Zubereitungen in einer Menge von mindestens einer Tonne pro Jahr herstellt oder einführt, bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) ein Registrierungsdossier ein. Das vorzulegende Registrierungsdossier muss Informationen über die Gefahren der Stoffe enthalten und Aussagen darüber treffen, ob Risiken von diesen Stoffen ausgehen könnten. Wurde keine rechtzeitige Registrierung vorgenommen, ist das Inverkehrbringen eines Stoffes in der EU untersagt. Da Neodym durch chemische Extraktion gewonnen wird, würde es gemäß der Stoffdefinition in REACH als durch ein Herstellungsverfahren gewonnenes chemisches Element definiert werden. Alle Einfuhren von Neodym in die EU würden dieser Auflage unterliegen, wenn es sich um eine Gesamtmenge von mehr als einer Tonne pro Jahr handelt. Es muss darauf hingewiesen werden, dass abhängig von der Menge der Einfuhren unterschiedliche Fristen Anwendung finden. Wenn also ein in der EU ansässiges Unternehmen mehr als 1 000 Tonnen pro Jahr einführt, sollte es bereits bis zum 1. Dezember 2010 eine Registrierung bei der ECHA eingereicht haben. Führt das Unternehmen zwischen 100 und 1 000 Tonnen pro Jahr ein, muss die Registrierung bis zum 1. Juni 2013 bei der ECHA eingegangen sein. Bei der Einfuhr von weniger als 100 Tonnen und mehr als einer Tonne pro Jahr läuft die Registrierungsfrist bis zum 1. Juli 2018.Giftige Nebenprodukte von Neodym unterliegen keiner Registrierungspflicht, solange sie nicht in die EU eingeführt werden.3. Wird der Registrierung gemäß REACH nicht nachgekommen, müssen die Mitgliedstaaten im Einklang mit ihren Rechtsvorschriften Sanktionen (je nach Mitgliedstaat straf- und/oder verwaltungsrechtliche Sanktionen) über den Einführer verhängen, der Neodym ohne Registrierung in Verkehr gebracht hat. Zudem muss der Einführer das Inverkehrbringen des Stoffes einstellen.4. Europäische Unternehmen, die Neodym für die Herstellung ihrer Erzeugnisse benötigen, werden für die Zwecke der REACH-Verordnung als nachgelagerte Abnehmer betrachtet. Gemäß REACH dürfen nachgelagerte Abnehmer keine Stoffe in Verkehr bringen oder verwenden, die nicht nach den REACH-Bestimmungen registriert wurden. In diesem Zusammenhang werden die Zulieferer durch REACH dazu verpflichtet, allen nachgeschalteten Akteuren der Lieferkette über Sicherheitsdatenblätter, in denen anhand von Expositionsszenarien Hinweise zum sicheren Umgang mit dem Stoff und zu den erforderlichen Schutzmaßnahmen gegeben werden, Informationen über die Stoffe zu übermitteln. Die nachgeschalteten Akteure müssen wiederum vorgelagerte und nachgelagerte Akteure über die Gefahren und die Sicherheit beim Umgang mit den von ihnen verwendeten Stoffen in Kenntnis setzen. Daher bietet REACH einen Rahmen für die effiziente Kommunikation über Gefahren von chemischen Stoffen oder Gemischen innerhalb der EU‑Lieferkette. Jedoch ist es nicht möglich, Hersteller aus Drittländern zur Einhaltung der Umweltstandards gemäß REACH zu verpflichten, da diese Verordnung erst auf einen Stoff angewendet werden kann, wenn sich dieser auf dem EU‑Markt befindet.5. Die Kommission hat zwar mit der Entwicklung eines Verfahrens begonnen, mit dem anhand der über die gesamte Lebensdauer eines Produkts auftretenden Auswirkungen auf die Umwelt die Gesamtumweltbilanz berechnet werden kann, jedoch befindet sich diese Arbeit noch im Anfangsstadium. Gegenwärtig beschäftigt sich die Kommission mit der Ausarbeitung einer generischen Methodik. Die begleitenden politischen Maßnahmen zu dieser Methodik sollen im Rahmen der im Jahr 2012 anstehenden Überprüfung des Aktionsplans für nachhaltige Verbrauchs- und Produktionsmuster entwickelt werden.Die angesprochenen Windkraftanlagen müssten speziellen sektoralen Leitlinien unterliegen, die jedoch erst nach Annahme dieser generischen Methodik entwickelt werden könnten. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die Kommission gegenwärtig nicht beabsichtigt, spezielle sektorale Leitlinien für Windkraftanlagen anzunehmen.(1) ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1 (EN, FR, IT, SL, FI, SV).