Handelsbeziehungen zwischen der EU und Japan: Möglichkeiten des Schutzes von Meeressäugetieren

In seiner Entschließung „Gemeinschaftsmaßnahmen auf dem Gebiet des Walfangs“ von 2009 stimmte das Parlament mit überwältigender Mehrheit dafür, dass die EU in wichtigen internationalen Foren weltweit ein höchstmögliches Maß an Schutz für Wale sicherstellen und die Einstellung des „Walfangs zu wissenschaftlichen Zwecken“ anstreben müsse (INI(2008/2101). Die Europäische Kommission hat den Walfang zur Tötung für wissenschaftliche Zwecke ebenfalls verurteilt, insbesondere da zahlreiche Walarten, darunter der Finnwal, gefährdet sind.

Obwohl der kommerzielle Walfang seitens der Internationalen Walfangkommission (IWC) verboten ist, setzt Japan den Walfang im Rahmen einer Ausnahmegenehmigung für wissenschaftliche Zwecke fort. Unter dem Internationalen Artenschutzabkommen (CITES) behält sich Japan außerdem das Recht vor, mit Walerzeugnissen zu handeln, was sonst untersagt ist.

Die Internationale Walfangkommission (IWC) hat Japans Forschungstätigkeit als „unnötig“ abgelehnt und in einer Resolution auf der IWC-Tagung 2007 verurteilt, bei der die Mehrheit der Länder dafür stimmte, dass Japan das Töten von Tieren im Rahmen seines Forschungsprogramms im Walschutzgebiet Südpolarmeer auf unbestimmte Zeit einstellen solle.

Da die EU und Japan vor den geplanten Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen eine Vorstudie in Angriff genommen haben, wird die Kommission um Beantwortung der nachstehenden Fragen gebeten.

1. Wie wird die Kommission die japanischen Walfangmethoden, die nicht nachhaltig sind und zudem ihre eigenen Bestrebungen untergraben, das Schwinden der Biodiversität aufzuhalten, in den Verhandlungen mit Japan ansprechen, und zwar sowohl im Rahmen der Vorstudie als auch im Anschluss während der Gespräche zum Freihandelsabkommen selbst?

2. Beabsichtigt die Kommission, in dieses Abkommen ebenso wie bei anderen Freihandelsabkommen jüngeren Datums eine Klausel für die vertragschließenden Parteien EU und Japan einzubringen, mit der die wirksame Umsetzung multilateraler Umweltabkommen, darunter des Artenschutzabkommens, gesichert werden soll? Erwägt sie auch eine Bestimmung zur Durchsetzung multilateraler Umweltabkommen?

Antwort

Die EU bringt Überlegungen zur Nachhaltigkeit in ihre Handelspolitik ein, insbesondere dadurch, dass sie bei bilateralen Handelsabkommen Umweltverpflichtungen und arbeitsrechtliche Verpflichtungen aushandelt und im Rahmen aller großen Handelsgespräche auf Nachhaltigkeit abstellende Folgenabschätzungen durchführt. Im Hinblick auf ein etwaiges Handelsabkommen mit Japan würde die Kommission eine ambitionierte und ausgewogene Vereinbarung anstreben, die sich umfassend mit Fragen der nachhaltigen Entwicklung auseinandersetzt