Handelsbeziehungen zwischen der EU und Japan

Die Ausfuhren der EU nach Japan haben – gemessen am BIP – ein erheblich geringeres Volumen als die Ausfuhren auf die anderen wichtigen Märkte der EU wie die USA, China, Korea oder Indien. Es besteht deshalb ein beträchtliches unausgeschöpftes Potenzial in den Handelsbeziehungen zwischen diesen beiden Volkswirtschaften, das Nutzen für beide Seiten bringen könnte, die etwa 35 % des weltweiten BIP auf sich vereinigen.

1. Auf dem Gipfeltreffen EU-Japan im Jahre 2009 bekundeten die führenden Politiker ihre Absicht, die Integration ihrer Volkswirtschaften zu stärken, um uneingeschränkten Nutzen aus ihren Wirtschaftsbeziehungen zu ziehen. Welche Schritte hat die Kommission seit dem Gipfel 2009 unternommen, um die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu stärken?

2. Welche Schritte hat die Kommission unternommen, um die nichttarifären Maßnahmen, die sich auf Handel und Investitionen auswirken, abzubauen, insbesondere durch die Förderung einer transparenten Ordnungspolitik und die Nutzung bestehender bilateraler Dialoge? Wie beurteilt sie die Bemühungen, die Japan in dieser Hinsicht unternommen hat?

3. Welche Fortschritte sind in Bezug auf die geografischen Angaben erzielt worden, und was ist unternommen worden, um einen verstärkten Zugang zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten zu erleichtern?

4. Welche Schlussfolgerungen zieht die Kommission aus der Konsultation zu den Handelsbeziehungen EU-Japan, die im Herbst 2010 eingeleitet wurde?

5. Wann will die Kommission die umfassende Nachhaltigkeitsprüfung und Folgenabschätzung zu den Handelsbeziehungen EU-Japan veröffentlichen? Wird sie eine eingehende Bewertung der Vor- und Nachteile einer möglichen zukünftigen Freihandelszone EU-Japan vornehmen, insbesondere für sämtliche Industriebranchen wie den Automobilsektor, die Elektronik, die Luftfahrt und den Maschinenbau?

6. Welche Voraussetzungen sollten nach Ansicht der Kommission erfüllt sein, bevor die Bereiche für diese Handelsverhandlungen festgelegt werden? Würden sich die Verhandlungen auch auf ein Investitionsabkommen erstrecken?