„Idiots“ and „fools“

In seinem Buch „Empire of little Kings“(1) schreibt der ehemalige stellvertretende Kabinettschef Eppink Folgendes: „Every Friday the cabinets of the various Commissioners met in the Group for Institutional Relations, which amongst other things answered written questions submitted by members of the Parliament. One MEP after another was pigeon-holed as an ‚idiot‘ or a ‚fool‘, or sometimes even worse, and the answers were limited to just a few sentences.“

1. Wie hat sich die Wortwahl im GRI weiterentwickelt, wenn es um die Mitglieder des Europäischen Parlaments geht?

2. Plant die Kommission Maßnahmen, um die sprachliche und soziale Kompetenz bei den in der Group for Institutional Relations tätigen Mitarbeitern zu verbessern?

3. Wenn ja, welche?

(1) Quelle: Derk Jan Eppink (2015): „Empire of little Kings: inside the European Parliament“, S. 41.

Antwort

Antwort von Präsident Juncker im Namen der Kommission: Die Kommission fördert die freie Meinungsäußerung. Im Statut ist Folgendes klar festgehalten: „Der Beamte hat das Recht auf freie Meinungsäußerung unter gebührender Beachtung der Grundsätze der Loyalität und Unparteilichkeit.“ Darüber hinaus sieht das Statut vor, dass der Beamte sich bei der Ausübung seines Amtes und in seinem Verhalten ausschließlich von den Interessen der Union leiten zu lassen hat und die ihm aufgetragenen Aufgaben objektiv, unparteiisch und in voller Loyalität mit der Union ausführt. Des Weiteren enthält sich der Beamte jeder Handlung und jedes Verhaltens, die dem Ansehen seines Amtes abträglich sein könnten, und jeder nicht genehmigten Verbreitung von Informationen, von denen er im Rahmen seiner Aufgaben Kenntnis erhält, es sei denn, diese Informationen sind bereits veröffentlicht oder der Öffentlichkeit zugänglich.