Rassegeflügel und Anwendung der Richtlinie 2009/158/EG

Am 4.11.2015 wurde zum vorgenannten Thema eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gestellt. Diese wird geführt unter: E-008936/2014 (COM-a108500).

Sie wurde am 8.1.2015 von Vytenis Andriukaitis im Namen der Kommission beantwortet mit DE E-008936/2014 (COM-a108501).

Im Nachgang ergab sich eine Folge-Frage.

Kann die Kommission in diesem Zusammenhang folgende Fragen beantworten:
1. Wie definiert die EU die Begriffe „versenden“, „verbringen“ und „Beförderung“ im Zusammenhang mit dem Transport von Geflügel?
2. Gibt es Unterschiede zwischen diesen Begriffen? Wenn ja, welche?

Antwort

Antwort von Vytenis Andriukaitis im Namen der Kommission: Die Richtlinie 2009/158/EG über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (1) enthält keine Definitionen der genannten Begriffe, sie werden jedoch im Rahmen dieser Richtlinie mit den folgenden Bedeutungen verwendet: - „Versand“ bedeutet, dass Geflügel oder Bruteier aus einem Vermehrungs-, Aufzucht- oder anderen Betrieb, z. B. einer Brüterei, in einem Mitgliedstaat an einen Bestimmungsort in einem anderen Mitgliedstaat geliefert werden, um in einen anderen Betrieb oder eine andere Brüterei eingeführt oder direkt in einen Schlachthof verbracht zu werden. Der Versand umfasst in der Regel eine amtliche Überwachung und Untersuchung, sofern dies vorgeschrieben ist, sowie die Sicherstellung, dass die ordnungsgemäß ausgefüllten Veterinärbescheinigungen den Sendungen beigefügt sind; - „Verbringung“ ist ein eher veraltetes Synonym für „Beförderung“; - „Durchfuhr“: Im Vorschlag der Kommission für die „Verordnung über amtliche Kontrollen“ (2) wird der Begriff „Durchfuhr“ definiert als die Verbringung aus einem Drittland in ein anderes Drittland durch das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats unter zollamtlicher Überwachung oder aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats in das Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats durch das Gebiet eines Drittlandes. (1) Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74). (2) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit, Pflanzenvermehrungsmaterial und Pflanzenschutzmittel sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 1829/2003, (EG) Nr. 1831/2003, (EG) Nr. 1/2005, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 834/2007, (EG) Nr. 1099/2009, (EG) Nr. 1069/2009 und (EG) Nr. 1107/2009, der Verordnungen (EU) Nr. 1151/2012 und (EU) Nr. 652/2014 und der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG, 2008/120/EG und 2009/128/EG (Verordnung über amtliche Kontrollen) (KOM(2013)265 endg., 2013/0140(COD)).