Rassegeflügel und Anwendung der Richtlinie 2009/158/EG

Alle zwei Wochen stirbt weltweit eine Nutztierrasse aus. Durch das Engagement der ehrenamtlichen Rassegeflügelzüchter mit Kleinstbeständen wird dem entgegengewirkt. Im Gegensatz zu Großbetrieben mit gewerblichem Hintergrund haben diese Züchter keine Gewinnerzielungsabsicht. Es ist zu befürchten, dass die oben genannte Richtlinie die Handlungsfähigkeit dieser Züchter und Zuchtvereine einschränkt.

In diesem Zusammenhang wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Ist es im Sinne der genannten Richtlinie und der Kommission, dass in Deutschland der Verkauf von Rassegeflügel in andere Mitgliedstaaten verboten wird, da die geforderte serologische Untersuchung gemäß Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe e in der Praxis in den Kleinstbeständen der Rassegeflügelzüchter nicht möglich ist?

2. Die Richtlinie 2009/158/EG sieht in Erwägung (7) vor, dass besondere Handelsformen vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie ausgeschlossen sein sollen. Fallen Rassegeflügelmärkte bzw. der Verkauf auf diesen Rassegeflügelmärkten durch private Rassegeflügelzüchter unter diese besonderen Handelsformen?

Antwort

Antwort von Vytenis Andriukaitis im Namen der Kommission: Die Richtlinie 2009/158/EG des Rates(1), mit der die Richtlinie 90/539/EWG(2) kodifiziert wird, legt die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern fest. Die Richtlinie berücksichtigt, dass für Sendungen von weniger als 20 Stück Geflügel aus praktischen Gründen nicht alle Unionsanforderungen anwendbar sind. Diese Sendungen müssen lediglich bestimmten grundlegenden Anforderungen genügen, z. B. gemäß Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe e in dem Monat vor dem Versand in serologischen Tests zur Feststellung von Antikörpern gegen Salmonella pullorum und Salmonella gallinarum gemäß Anhang II Kapitel III negativ reagiert haben. Für solche Sendungen muss eine Gesundheitsbescheinigung gemäß dem Muster 4 in Anhang IV der genannten Richtlinie mitgeführt werden. Die deutschen Behörden haben bestätigt, dass Anfang 2015 ein zugelassener serologischer Test zur Feststellung von Antikörpern gegen Salmonella pullorum und Salmonella gallinarum zur Verfügung stehen wird. Die Richtlinie 2009/158/EG gilt nicht für Geflügel, das für Ausstellungen, Tierschauen oder Wettbewerbe bestimmt ist. Der Transport zu solchen Veranstaltungen und die Teilnahme daran fallen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten.