Repräsentativität und Vergleichbarkeit der Messungen nach der Richtlinie 2008/50/EG

Die Richtlinie 2008/50/EG gibt Kriterien für die Positionierung von Probenahmestellen zur Messung von Schadstoffen vor.

1. Wie beurteilt die Kommission, ob die in der Richtlinie 2008/50/EG festgelegten Standortkriterien detailliert und eindeutig genug sind, um eine EU-weite Vergleichbarkeit der Messergebnisse zu ermöglichen, und inwiefern gewährleisten die tatsächlichen Standorte der Probenahmestellen in den Mitgliedstaaten das Ziel der Repräsentativität?
2. Welche Unterschiede gibt es bei der Umsetzung der Richtlinie in Bezug auf die Ortsbestimmung der Probenahmestellen in den einzelnen Mitgliedstaaten?
3. Haben mögliche Unterschiede Auswirkungen auf die Vergleichbarkeit der Messergebnisse, und wenn ja, wie wird die Kommission sicherstellen, dass mögliche Unterschiede in der Umsetzung im Rahmen der Vertragsverletzungsverfahren berücksichtigt werden?

Antwort

1. Die Kommission vertritt die Auffassung, dass angesichts der bisherigen Erfahrungen die in der Richtlinie 2008/50/EG festgelegten Kriterien und standardisierten Überwachungstechniken die Repräsentativität und Vergleichbarkeit der Messungen gewährleisten. Dennoch erkennt die Kommission an, dass diese Kriterien in einigen Fällen im Hinblick auf eindeutigere Messungen verbessert werden könnten. In diesem Zusammenhang hat die Kommission eine Eignungsprüfung der Luftqualitätsrichtlinien eingeleitet‚ die ihrer Gesamtleistung gilt. Die Ergebnisse dieser Eignungsprüfung, die Ende 2019 abgeschlossen sein soll, bilden dann die Grundlage für weitere Überlegungen darüber, ob die Luftqualitätsrichtlinien, einschließlich der Kriterien für die Standorte der Probenahmestellen, ihren Zweck erfüllen. 2. Die in der Richtlinie 2008/50/EG festgelegten Kriterien räumen den nationalen Behörden einen gewissen Ermessensspielraum in Bezug auf die Überwachung der Luftqualität und die Standorte der Probenahmestellen ein. Wie aus den verfügbaren Informationen hervorgeht, wurde die Richtlinie in Bezug auf die Messungen der verschiedenen Schadstoffe in einigen wenigen Mitgliedstaaten nicht völlig ordnungsgemäß umgesetzt. Dies gilt insbesondere für die Beurteilung der ländlichen Hintergrundbelastung und den Beitrag industrieller Quellen. Die Kommission stellt fest, dass die Schwierigkeiten bei der Überwachung der Luftqualität in erster Linie darauf zurückzuführen sind, wie die nationalen Behörden den in der Richtlinie vorgesehenen Ermessensspielraum nutzen. 3. Die Kommission verfolgt die Überwachung der Luftqualität in den Mitgliedstaaten mit verstärkter Aufmerksamkeit. Bei ihren Untersuchungen im Zusammenhang mit der nicht ordnungsgemäßen Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG hat sie sich unter anderem mit den Überwachungsaspekten befasst und an zwei Mitgliedstaaten Aufforderungsschreiben übermittelt, die speziell auf mögliche Überwachungsmängel Bezug nahmen.