Schutz von Urheberrechten im Internet

Der Internet- und Werbekonzern Google stellt unter dem Programm Google Books eingescannte Bücher im Internet zur Verfügung. Bereits mehr als 10 Millionen Exemplare sind online abrufbar. Darunter sind auch urheberrechtlich geschützte Exemplare. Dabei wird die Digitalisierung von Büchern kontrovers diskutiert. Die einen sehen die Chance im Erhalt von Büchern und der Nutzung neuer Absatzmärkte, andere sehen Urheberrechte und den Schutz von geistigem Eigentum in Gefahr.

— Wie bewertet die Kommission das Vorgehen von Google bei der Digitalisierung von Büchern?

— Ist die Kommission auch der Meinung, dass das Urheberrecht auch im Internet Anwendung finden muss?

— Wie meint die Kommission den Schutz von Urheberrechten im Internet verbessern zu können?

— Wie steht die Kommission zu dem Vorschlag eines EU-weiten Registers, das Informationen über Rechteinhaber sammelt und Einnahmen für digitale Bücher verteilt?

Antwort

Antwort von Herrn McCreevy im Namen der Kommission: Das Digitalisierungsprojekt von Google Books ist ein Projekt eines privaten Unternehmens zur umfassenden Erhaltung und öffentlichen Verbreitung des Weltkulturerbes. Im Allgemeinen begrüßt die Kommission eine schnelle Zunahme der Digitalisierung von Büchern und anderen Bibliotheksmaterialien und deren Bereitstellung im Rahmen des Europeana-Projekts. Öffentlich-private Partnerschaften können die Digitalisierung zum Zwecke der Erhaltung und Verbreitung für die europäischen Bürger ebenfalls steigern. Die Kommission wird auf der nächsten Tagung des Rates „Bildung, Jugend und Kultur“ und des Rates „Wettbewerb“ Informationen über die Auswirkungen des Google-Projekts für europäische Rechteinhaber bereitstellen.Das Urheberrecht gilt im Internet natürlich weiterhin. Ein Blick in die internationalen Verträge, die 1996 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) geschlossen(1) und 2001 durch die EU‑Urheberrechtsrichtlinie(2) umgesetzt wurden, macht dies deutlich. Aus diesem Grund muss die digitale Erhaltung und Online-Verbreitung jener Bibliotheksbücher und -materialien, die weiter urheberrechtlich geschützten sind, unter voller Einhaltung des Urheberrechts stattfinden. In den jüngsten Mitteilungen der Kommission „Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft“(3) und „Europeana — die nächsten Schritte“(4) werden eine Reihe von Initiativen angekündigt, um die Entwicklung von digitalen Bibliotheken unter voller Einhaltung des anwendbaren Urheberrechts zu erleichtern. Diese Initiativen behandeln die Aspekte des Urheberrechts, die im Zusammenhang mit umfassenden Digitalisierungsprojekten von Materialien aus Bibliotheksbeständen und deren elektronischer Verbreitung auftreten. Hierbei wird der Verwendung von verwaisten Werken besondere Aufmerksamkeit geschenkt.Die Kommission unterstützt die Entwicklung von freiwilligen Registern zur Erfassung verwaister Werke und vergriffener Bücher. Die Kommission fördert im Rahmen des Programms eContentplus aktiv das ARROW-Projekt, ein Instrument, das von Buchverlagen, Bibliotheken, Verwertungsgesellschaften und Unternehmen des Bereichs Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) entwickelt wurde, um umfassende Informationen über Rechte und Rechteinhaber von Büchern zu liefern. Die Kommission teilt die Ansicht, dass solche Projekte auch zur Klärung von Rechten beitragen, insbesondere bei verwaisten Werken und vergriffenen Büchern, und die Einziehung und Verteilung der Einnahmen aus der Digitalisierung und Verbreitung von geschützten Werken erleichtern.(1) WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) und WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT). Beide wurden am 20. Dezember 1996 in Genf angenommen. (2) Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167 vom 22.6.2001). (3) KOM(2009)532 endg. (4) KOM(2009)440 endg.