Schutzzölle der Türkei für bestimmte Bekleidungstextilien und Arzneimittel

Seit 1996 besteht zwischen der Türkei und der EU eine Zollunion. Der Handel zwischen den beiden Parteien ist unabhängig vom Ursprungsland der Waren zollfrei. Aus Drittstaaten importierte Waren können zwischen den beiden Parteien zollfrei ausgeliefert werden, wenn der Versand im Rahmen des Vertrags über die Zollunion erfolgt. Die Türkei hat nunmehr jedoch Handelshemmnisse in den Sektoren Bekleidung und Arzneimittel eingeführt, die mit Artikel 7 des Vertrags über die Zollunion in Konflikt stehen.
Die Türkei ist ein Land mit einer hohen Produktionskapazität für Bekleidung und Textilien. Sie ist der zweitgrößte Bekleidungsexporteur in die EU. Seit Juli 2011 erhebt die Türkei Schutzzölle für eine Reihe von Textilien – und alle Arten von Bekleidungsstücken –, die nicht aus der EU stammen, um ihre örtliche Industrie vor zunehmenden Importen zu schützen.
Darüber hinaus hat das Land GMP-Richtlinien (Good Manufacturing Practice) in Einklang mit europäischem Recht eingeführt, einen etablierten, international anerkannten Qualitätsstandard für die pharmazeutische Industrie. Seit Anfang 2010 verlangen die türkischen Behörden jedoch, dass Pharmaunternehmen, die ihre Produkte in den türkischen Markt importieren möchten, ein exklusiv vom türkischen Gesundheitsministerium ausgestelltes GMP-Zertifikat einreichen. Von den EU-Mitgliedstaaten ausgestellte GMP-Zertifikate werden nicht mehr anerkannt. Da die Kapazität der türkischen Behörden für die Durchführung solcher Prüfungen im Ausland sehr begrenzt ist, kann es bis zu 10 Jahre dauern, bis die Marktzulassung für die Türkei erteilt wird. Dadurch ergeben sich insgesamt unannehmbare Handelshemmnisse für europäische Pharmaunternehmen. Da die Türkei ein EU-Beitrittsland ist, sollte sie sicherlich den gemeinschaftlichen Besitzstand sowie die offiziellen Rechtsakte der Mitgliedstaaten anerkennen.
1. Ist die Kommission ebenfalls der Auffassung, dass die oben genannten Handelshemmnisse aus protektionistischen Gründen eingerichtet wurden und mit Artikel 7 des Vertrags über die Zollunion in Konflikt stehen?
2. Hat die Kommission die Türkei zur Einhaltung des Vertrags über die Zollunion aufgefordert?
3. Welche Auffassung vertritt die Kommission in Bezug auf die Schutzzölle, die von der türkischen Regierung für nicht aus der EU stammende Textilien und Bekleidungsstücke eingeführt wurde?
4. Was unternimmt die Kommission, um sicherzustellen, dass das türkische Gesundheitsministerium von den EU-Mitgliedstaaten ausgestellte GMP-Zertifikate anerkennt?
5. Wie wird die Kommission sicherstellen, dass die Türkei ihre Verpflichtungen im Rahmen der Zollunion erfüllt?